HB

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 30. August 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304686832
Registernummer 30468683
Internationale Marke Nr. IR869805, 23. November 2024
Anmeldedatum 03. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2005
Eintragungsdatum 14. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2034

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musikautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen, einschließlich Etuis
14 Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln und Schlüsselanhänger, soweit in Klasse 14 enthalten
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher, Papiertaschentücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
24 Tisch- und Bettdecken; Textiltaschentücher, Handtücher, Bade- und Saunatücher; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billardkugeln, Billardqueues; Drachen; Fahrräder; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben, Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; geldbetätigte Spielautomaten; Spielkarten
32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Erlebnisgastronomie, nämlich Bewirtung von Gästen in Verbindung mit Unterhaltungsprogrammen, insbesondere Musikdarbietungen
45 Vermittlung von rechtlichem Know-how (Franchising), insbesondere im Bereich der Gastronomie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2024 202400003856 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2024 202300413992 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2015 201500024245 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Januar 2015 201300410481 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 2014 201400443685 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. Oktober 2014 201400386941 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000494951 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233283 Eintragung, Marke eingetragen
14. Januar 2005 200503233360 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304686832