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Die Deutsche Marke MINTS wurde als Wortmarke am 02.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304685089 |
| Registernummer | 30468508 |
| Internationale Marke | Nr. IR875748, 02. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
79108 Freiburg
DE
Markenvertreter
78048 Villingen-Schwenningen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software und Softwaresysteme, einschließlich Betriebssystemsoftware, Steuerungssoftware und Hilfssoftware zur Entwicklung von Software; maschinenlesbare Dateien und Datenbanken; vorgenannte Waren zur Verwendung in Mikroprozessoren, Decodern, insbesondere für Fernseh- und Videogeräte, Geräten der Unterhaltungselektronik, insbesondere Fernsehempfängern, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton, insbesondere Bildschirmen, Projektoren, Videorecordern und Video-Wiedergabegeräten; Mikroprozessoren; Halbleiter; Halbleiterbauelemente, insbesondere Transistoren, Dioden, Speicher, Sensoren, integrierte Schaltungen, Wafer; Decoder, insbesondere für Fernseh- und Videogeräte
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Bereitstellen des Zugriffs auf Daten über Internet und andere Kommunikationsnetze; Bereitstellen eines Zugangs (Software) zu Daten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Übermitteln von Daten, auch in Form von Nachrichten- und Bilddaten, im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke
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Onlinebereitstellung von Software über Internet und andere Kommunikationsnetze; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technologische Softwaredienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; ingenieurtechnische Beratung, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik; Bereitstellen von technischen Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. August 2015 | 201520209142 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 2015 | 201500081557 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. August 2005 | 200503390595 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. August 2005 | 200503390828 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304685089