30467982

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30467982 wurde als Bildmarke am 30.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304679828
Registernummer 30467982
Internationale Marke Nr. IR854247, 12. September 2024
Anmeldedatum 30. November 2004
Veröffentlichungsdatum 24. März 2005
Eintragungsdatum 22. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2005
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2005
Ablaufdatum 30. November 2024

Waren und Dienstleistungen

6 Leitplanken, Leitplankenpfosten und Leitplankenverbindungen aus Metall; Verkehrssicherheitsgegenstände aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich: Stahlschutzplanken, -pfosten und -wände, Baum-, Objekt- und Anfahrschutz aus Metall, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen aus Metall, passive Fahrzeugrückhaltevorrichtungen aus Metall, Unterfahrschutzvorrichtungen als Motorradcrashschutz aus Metall sowie Schutzplankenband aus Metall; Anfangs- und Endstücke aus Metall für Leitplankensysteme; Straßenbegrenzungspfosten nicht leuchtend und nicht mechanisch aus Metall; Straßenschilder aus Metall; Gitter aus Metall
17 Anfangs- und Endstücke aus Metall mit integrierten Dämpfungselementen aus Kunststoff für Leitplankensysteme; Dämpfungselemente aus Kunststoff für Leitplankensysteme
19 Leitplanken und Straßenbegrenzungspfosten nicht aus Metall; Verkehrssicherheitsgegenstände nicht aus Metall und nicht mechanisch, soweit in Klasse 19 enthalten, nämlich Baum-, Objekt- und Anfahrschutz nicht aus Metall und nicht mechanisch, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen, nicht aus Metall und nicht mechanisch; Straßenmarkierungen und Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Straßenbau- und Straßenbelagmaterialien; Gitter nicht aus Metall
20 Straßenschilder aus Kunststoff
37 Bauüberwachung; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Rostschutzarbeiten; Vermietung von Leitplanken, Leitplankenpfosten, Leitplankenverbindungen; Installation, Wartung und Reparatur von Leitplanken, Leitplankenpfosten, Leitplankenverbindungen und sonstigen Verkehrssicherheitsgegenständen sowie daraus bestehende Systeme, nämlich Stahlschutzplanken, -pfosten und -wände, Baum-, Objekt- und Anfahrschutz aus Metall, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen aus Metall, passive Fahrzeugrückhaltesysteme aus Metall, Unterfahrschutz als Motorradcrashschutz aus Metall sowie Schutzplankenband aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2020 202000025718 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2015 201520292487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2014 201300378492 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2014 201400368717 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2013 201300194173 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2005 200503262493 Eintragung, Marke eingetragen
22. Februar 2005 200503262550 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304679828