m – Infos zur Marke Nr 304670154 (DPMA, 31.08.2000)

Waren und Dienstleistungen

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Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Schlüsselringen und Abzeichen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compactdiscs; Radios; Schallplattenspieler; Tonbandgeräte; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Fernsteuerungs- und -bedienungsgeräte; Telefone, Telefonapparate, Telefonempfänger, Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Fernseher; Fernsehapparate; Videorekorder; Videokassetten; Videospielkassetten; Bildtelefone; Videobildschirme; Radios für Fahrzeuge; Radiowecker; Camcorder; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente, einschließlich Kamerafutterale; Kompasse; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertastaturen; Computer; Brillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Brillenketten; Brillenkordeln; Brillengestelle; Augengläser; Okulare; Augenschirme; Sonnenbrillen, Ferngläser; fotografische Sucher; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Schwimm- und Badehilfen in Form von Gürteln und anderen Auftriebshilfen aus Kork oder Kunststoffen; Schwimmflügel; Atemgeräte zum Tauchen; Leuchtbojen; Wägeapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Lockenwickler; Schutzhelme; Magnete; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Toilettenschüsseln, Toilettensitze; Bettwärmer; elektrische Wärmedecken (nicht für medizinische Zwecke); Heizkörper; Wärmflaschen; Getränkekühlapparate; Fahrradleuchten; Deckenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Blitzlichter (Taschenlampen), Leuchten; Gaslampen; elektrische Lampen; elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeeperkolatoren, Kaffeeröster; Toaster; elektrische Wasserkessel; Fußwärmer; Haartrockner; Eisboxen, Eisschränke; Ballons (Luftfahrzeuge); Kinderwagen, Fahrräder, Räder (soweit in Klasse 12 enthalten) und Dreiräder; Körbe, Klingeln und Pumpen für Fahrräder und Räder, Fahrrad- und Zweiradteile und -zubehörteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Karren, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Golfkarren, Handwagen, Kopfstützen zur Verwendung in Fahrzeugen, Hupen für Fahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Spiegel für Fahrzeuge, Schutzbleche/Kotflügel; Ruder, Paddel für Kanus; Boote, Kanus, Beiboote, Schlauchboote; Kinderwagen, Sportwagen und Sportwagenverdecke und -hauben, Babytragetaschen auf Rädern; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitze, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Sonnenblenden für Automobile, Schubkarren, Rollstühle, Scheibenwischer, Windschutzscheiben, Abdeckungen für Windschutzscheiben, Alarmeinrichtungen für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Apparate zur Beförderung von Kindern auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Armstützen für Fahrzeuge; Dachgepäckträger und Dachträger für Fahrzeuge, Zubehörteile zur Sicherung und Befestigung von Waren auf Fahrzeugdächern in Form von Gurten und Gummibändern; Lenkräder, Rückenstützen für Fahrzeugsitze und zur Verwendung in Fahrzeugen, Taschenträger für Räder und Fahrräder, Kofferraum- und Fahrzeugablagen, Flaschenhalter für Fahrräder und Fahrzeuge, Halterungen für Babytragetaschen zur Verwendung in Fahrzeugen, Fahrradträger, Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze, Kinderfahrzeuge zum Aufsitzen (soweit in Klasse 12 enthalten), angepasste Kissen und Kopfkissen für die Verwendung in Fahrzeugen; Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Sportwagen und Räder für den Transport von Getränken, Lebensmitteln und Gepäck, Go-Karts, pedalbetriebene Autos und pedalbetriebene Landfahrzeuge, ferngesteuerte Flugobjekte und Fahrzeuge, Rückhalteeinrichtungen zur Verwendung mit Fahrzeugsitzgurten und Sicherheitsgurten, Gummi- und Reifenreparatursets, Roller (Fahrzeuge), angepasste Sitzkissen und Sitzschalen für Fahrzeuge, Spritzschutzklappen und Spritzschutz für Fahrzeuge, Faltdächer und Sonnenblenden für Fahrzeuge, Fahrzeugverdecke, Autoabfallbehälter; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für den Haushalt; Schnallen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckkästchen; Wecker; Abzeichen (soweit in Klasse 14 enthalten); Kerzenleuchter (soweit in Klasse 14 enthalten) und Kandelaber (soweit in Klasse 14 enthalten); Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Krawattenhalter; Schlüsselringe (soweit in Klasse 14 enthalten); Medaillen; Uhren und Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Armbanduhren; Eieruhren; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen (Schriften), Poster und Plakate; Postkarten; Comicbücher, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Notizbücher, Adressbücher, Sammelkarten; Aufkleber, Abziehbilder; Milchflaschenkappen (Sammelkarten); Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- oder Zeichengeräte; Kalender, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale (soweit in Klasse 16 enthalten); Rubbelbilder; Schreibmappen; Fotoalben; Alben; Verpackungspapier, Geschenkpapier, Geschenkanhänger (soweit in Klasse 16 enthalten), Geschenkkartons; Grußkarten; Partyartikel aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Partydekorationen aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungs- und Packmaterialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Korktafeln (Wandtafeln); Kreidetafeln; Merktafeln (Wandtafeln); Briefmarkenalben; Handbücher; Alben; Fotografien; Modelle aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe zur Verwendung im Büro oder im Haushalt; Klebeband (soweit in Klasse 16 enthalten); Papier; Pinsel; Briefbeschwerer; Federmäppchen (mit Inhalt); Bleistift- oder Schreibstiftkästen; Schreib- oder Bleistiftetuis; Papierservietten; Postkarten; Modelliermaterialien; Notenblätter; Visitenkartenmappen und Kartenhüllen (soweit in Klasse 16 enthalten); Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Verpackungsbeutel aus Leder, Trageschlingen für Babys, Babytragen, Reiserucksäcke, Taschenhüllen (soweit in Klasse 18 enthalten), Kulturbeutel, Kosmetikkoffer, Geldbörsen (soweit in Klasse 18 enthalten), Brieftaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Sportreisetaschen, Schlüsseletuis, Gepäckbehältnisse (soweit in Klasse 18 enthalten), Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Hutschachteln aus Leder, Schlüsselanhänger aus Leder (soweit in Klasse 18 enthalten), Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Gurte (soweit in Klasse 18 enthalten), Dokumentenkoffer, Futterleder für Schuhe, Schulranzen, Notenmappen aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren; Visitenkartenmappen und Kartenhüllen (soweit in Klasse 18 enthalten); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Binsen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Kissen, Matratzen, Kopfkissen, Stühle, Schlafsäcke (soweit in Klasse 20 enthalten), Körbe (soweit in Klasse 20 enthalten), Perlenvorhänge (soweit in Klasse 20 enthalten); Bettenzubehörteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Schlafstellen für Haustiere, Bettgestelle, Bänke (Möbel), Flaschenregale, Kästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Truhen (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderhaken (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderbügel, Wiegen, Kinderbetten, Kleiderschränke, Schreibtische, Liegesofas, Hütten für Haustiere, Frisierkommoden, Trinkhalme, nicht elektrische Fächer für den persönlichen Gebrauch, Hochstühle für Babys, Gehlernhilfen für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, aufblasbare Werbeartikel, Schmuckkästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Briefkästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Mobiles (soweit in Klasse 20 enthalten), Büromöbel, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Handtuchspender (soweit in Klasse 20 enthalten), Ablagen (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhanzieher; Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Zahnbürsten; Puderquasten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Spülbürsten; Schuhbürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Gießkannen; Eimer; Abfalleimer; Staubtücher; Reinigungstücher; Haushaltshandschuhe; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vasen (nicht aus Edelmetall); Töpfergeschirr; Kristall (soweit in Klasse 21 enthalten); Schüsseln (soweit in Klasse 21 enthalten); Vogelkäfige; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Bonbondosen (nicht aus Edelmetall); Kleiderständer (soweit in Klasse 21 enthalten); Wäscheklammern; Brotbehälter; Brotbretter; Untersetzer (soweit in Klasse 21 enthalten); Cocktail-Mixbecher; Kaffeeperkolatoren (soweit in Klasse 21 enthalten); handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeefilter; Kaffeekannen (nicht aus Edelmetall); Flaschenöffner; Korkenzieher; Schneidbretter (soweit in Klasse 21 enthalten), Spender für Papierhandtücher; Tassen und Becher (nicht aus Edelmetall); Bierkrüge; Trinkgläser; Trinkflaschen; Trinkgefäße; Teekannen (nicht aus Edelmetall); Keksdosen; Küchengeschirr; Kochtöpfe; Teller (nicht aus Edelmetall); Töpfe; Gewürzservice; Salzfäßchen (nicht aus Edelmetall); Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall); Pfeffermahlwerke (soweit in Klasse 21 enthalten); Eierbecher (nicht aus Edelmetall); Löffel (soweit in Klasse 21 enthalten); Blumentöpfe; Frischhalteboxen (soweit in Klasse 21 enthalten); Speisekartenhalter; Sparschweine (nicht aus Metall); Sparbüchsen (soweit in Klasse 21 enthalten); Mülleimer; Handtücher, Waschlappen, Laken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Steppdecken, Federbetten, Volants, Gardinen, Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Tischdecken und Servietten aus textilen Materialien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals, Kostüme, Schlafanzüge, Morgenmäntel, Badeanzüge, Halstücher, Handschuhe, Gürtel; Automatten; Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck und weihnachtliche Knallbonbons; Partydekoration und Knallbonbons für Feste; Ballons (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrradheimtrainer, Scherzartikel; Drachen; Masken (soweit in Klasse 28 enthalten); Plüschspielzeug; in dieser Klasse enthaltene automatische Spiele; Ausgabegeräte für Süßigkeiten (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304670154
Registernummer	30467015

Anmeldedatum	31. August 2000
Veröffentlichungsdatum	25. November 2005
Eintragungsdatum	20. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist	25. November 2005
Ende Widerspruchsfrist	27. Februar 2006
Ablaufdatum	31. August 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Mai 2011	201100156458	5f	Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009	200900246934	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007	200701211091	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2005	200503437491		Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 2005	200503438005		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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