BOSCH Technik fürs Leben

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BOSCH Technik fürs Leben wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304660310
Registernummer 30466031
Anmeldedatum 19. November 2004
Veröffentlichungsdatum 22. April 2005
Eintragungsdatum 18. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 22. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 2005
Ablaufdatum 30. November 2024

Markeninhaber


70469 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Generatoren; Motorenteile, nämlich Anlasser, Glühkerzen, Zündkerzen, Lamda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Einspritzdüsen und Düsenhalter; Ventile als Maschinenteile; Filter für Motoren, nämlich Kraftstoff-Filter, Ölfilter und Luftfilter; Hydropumpen für Maschinen; Hydromotoren für Maschinen und Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge); Teile von Hydraulikkreisläufen von Maschinen und Fahrzeugen, nämlich Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher und Hydrofilter; Pneumatikventile als Maschinenteile; Servolenkungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), im Wesentlichen bestehend aus motorisch angetriebenen Pumpen sowie aus Ventilen; Druckluftbremsen, ausgenommen für Fahrzeuge; Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter und Steuerungsventile und Bremsventile; Abgasturbolader als Motorenteile; elektrische Schweißmaschinen und daraus zusammengesetzte Widerstandsschweißanlagen; Servoantriebe und Getriebespindeln als Maschinenteile; Modulelemente für die automatische Montage- und Fertigungstechnik sowie für die Arbeitsplatzausstatttung in der industriellen Fertigung, nämlich an Maschinen angepassten Maschinenhalterungen, Abdeckungen für Sicherheits- und Schutzzwecke als Teile von Maschinen oder maschinellen Geräten für den Einsatz in der Montage- und Fertigungstechnik, elektrische Montage- und Fertigungswerkzeuge und deren Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zum Schwenken und Drehen von industriellen Arbeitsplätzen, maschinell betriebene Geräte zum Heben und Senken, maschinelle Tischpressen; Materialbereitstellungs- und Ordnungsysteme in der industriellen Fertigung, nämlich maschinell betriebene Fließbänder und Förderketten, maschinelle Schüttelförderer, maschinelle Geräte zum Kippen von Behältern oder anderen Gegenständen sowie programmierbare elektrisch betriebene Geräte zur Materialzuführung und Materialabführung einschließlich maschinell betriebenen Greifern und Einarmrobotern; Maschinen zum mechanischen, thermischen und elektrochemischen Entgraten; Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Gartenpflegegeräte, nämlich Heckenscheren, Rasenmäher, Grasscheren, Grastrimmer, Sensen, Schredder sowie elektrisch betriebene Pumpen; Hochdruckreiniger; elektrische Küchenmaschinen und deren Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen; Staubsauger; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; solarbetriebene Generatoren für die Stromerzeugung
8 elektrische Bügeleisen
9 elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Zündsysteme für Verbrennungsmotoren; elektronische Drehzahlregler; elektronische Steuerungsgeräte für die Fertigungstechnik; Robotersteuerungen; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte; elektrische und elektronische Steuergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen; Elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; elektronische Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente sowie Überwachungskameras und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Hochfrequenzgeneratoren als Messgeräte; Kabelbäume, Schaltschränke für die Elektroinstallation, Schaltschranksicherungen und aus vorgenannten Waren bestehende Stromversorgungseinrichtungen; Störfrequenzfilter; elektronische Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und gegossene Schaltungen, integrierte Schaltungen; Elektroinstallationsmaterial, nämlich Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen und elektrische Schalter; elektronische Regelungsapparate zur Leuchtweitenverstellung; Sensoren, Detektoren; elektrische Schalter sowie hierfür vorgesehene Schaltkästen; Solarzellen für die Stromerzeugung; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse und für die Bremsfunktion; Diagnoseinstrumente und daraus zusammengestellte Einrichtungen für Simulationszwecke (ausgenommen für medizinische Zwecke); Motortestgeräte; Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterieladegeräte, Batterietestgeräte, Verstärkergeräte, Transformatoren, mit Elektrokabeln bewickelte Kabeltrommeln; elektrische und elektronische Entfernungsmesser, Höhenmesser, Winkelmesser und Neigungsmesser; Ortungsgeräte zum Aufspüren von Metall und anderen Stoffen; Bewässerungscomputer; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente zur Verwendung in Antiblockiersystemen, Antischlupfregelungssystemen oder Fahrdynamikregelungssystemen; Getriebesteuerungen; Sensoren für Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen
11 Luftfilter für die Klimatisierung; Solarkollektoren für die Warmwassererzeugung; Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder, soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten, insbesondere für Fahrzeuge; maschinell betriebene Kühlgeräte und Kühlschränke; Lüftungsanlagen; elektrische Haartrockner, elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wäschetrockner; elektrische Röster; elektrische Backöfen; elektrische Eierkocher und Toaster; Klimaanlagen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Abtauanlagen für Windschutzscheiben
12 Elektromotoren für Landfahrzeuge; Hydropumpen als Fahrzeugteile; Hydromotoren für Landfahrzeuge; Pneumatikventile als Fahrzeugteile; Servolenkungen für Landfahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus motorisch angetriebenen Pumpen sowie aus Ventilen; Druckluftbremsen für Fahrzeuge; Bremsventile als Teile von Lastkraftwagen und Nutzkraftwagen; Gurtstraffer und Airbags für Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; Stecker und Motoren für Landfahrzeuge und aus diesen Waren zusammengesetzte Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren in Fahrzeugen; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge; Bremsen als Teile von Antiblockiersystemen; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
20 modular aufgebaute Arbeitstische und Arbeitsbänke zur Verwendung in der industriellen Fertigung, auch in schwenkbarer Ausführung
36 Dienstleistungen im Bereich des Versicherungswesens
37 Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstattgeräten und Werkstattvorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitären Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Reparatur, Wartung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen
38 Funkdienste; Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten
41 Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik
42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von technischen Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
45 Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Überwachung von Gebäuden und Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2015 201300374329 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2014 201400462591 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. März 2005 200503282768 Eintragung, Marke eingetragen
18. März 2005 200503282924 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304660310