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Die Deutsche Marke WELLSPRING wurde als Wortmarke am 16.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304651907 |
| Registernummer | 30465190 |
| Internationale Marke | Nr. IR869729, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
77761 Schiltach
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Wassererwärmungsanlagen, Wasser- und Wärmespeicher, Solaranlagen für die Wärmeerzeugung (soweit in Klasse 11 enthalten), Solarkollektoren für die Wärmeerzeugung (soweit in Klasse 11 enthalten), Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen; Geräte und Apparate zur Wasseraufbereitung und Grauwasserreinigung, Desinfektionsapparate, Wasserfilteranlagen, Filter für die Wasseraufbereitung, UV-Licht-Behandlungsgeräte (nicht für medizinische Zwecke); Mischventile, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Sanitärwannen und -becken, Badewannen, Brausewannen, Duschwannen, Whirlpoolwannen, Bidets, Duschkabinen, Komplettduschen, vormontierte Multifunktionsduschen; Duschsysteme und Duschkombinationen bestehend aus Duschkabinen, Komplettduschen und vormontierten Multifunktionsduschen; Brausen, Körperbrausen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Brausekombinationen bestehend aus Brausen, Brausegarnituren, Brausehalter, Körperbrausen, Kopfbrausen, Seitenbrausen; sanitäre Schläuche, Spritzdüsen als Teile von sanitären Anlagen, Duschen und Bädern, Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Bäder, Massagebäder, Sprudelbäder, Whirlpools, vorgenannte Waren auch als Wellnessgeräte; Wasserstrahlbelüfter; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons (Geruchsverschlüsse), Wasserzulaufrohre und Wasserablaufrohre; Gehäuse und Verkleidungen im Wesentlichen aus Nichtmetall als Teile von sanitären Anlagen; Teile der vorgenannten Waren
17
Schläuche im Wesentlichen nicht aus Metall, Dichtungen; Isoliermaterial; Steckkupplungen nicht aus Metall (soweit in Klasse 17 enthalten); Stopfen, Rohrverbindungsteile nicht aus Metall; Teile der vorgenannten Waren
20
Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile für Wasserleitungen aus Kunststoff, Mischventile im Wesentlichen nicht aus Metall; Spiegelschränke und Möbel für Badezimmer; Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2015 | 201520185621 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Juni 2012 | 201200204868 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2005 | 200503277540 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. März 2005 | 200503277774 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304651907