BGS technic GERMANY Logo (DPMA, 12.11.2004)
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Die Deutsche Marke BGS technic GERMANY wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304645281 |
| Registernummer | 30464528 |
| Anmeldedatum | 12. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. August 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
42929 Wermelskirchen
DE
Markenvertreter
47051 Duisburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Drähte, insbesondere Schweißdrähte und Bindedrähte aus Metall; Schlosser- und Kleineisenwaren; Schlösser (ausgenommen elektrische), Schlüssel und Schließzylinder aus Metall; Waren aus Metall, nämlich Aufzugsketten, Schrauben, Rohrleitungsverbindungsstücke, Kanister, Briefkästen, flexible Wellen, Werkzeugkoffer aus Stahlblech, Unterstellböcke aus Flussstahlmaterialien, Auffahrrampen aus Flussstahlmaterialien, Profilstäbe, Rohre; Sicherungsringe aus Metall, Lagerringe aus Metall, Federsplinte aus Metall, Hohlsplinte aus Metall, Federstifte aus Metall, Schlauchklemmen aus Metall, Auffahrrampen für Pkw aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
7
maschinell betriebene Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, insbesondere Akkuschrauber, Handschlagschrauber, Druckluft-Schlagschrauber, Drehmomentschrauber; Schlagschraubereinsätze; Adaptersätze für Bohrmaschinen und Akkuschrauber; Nüsse und Drehmomentbegrenzer für vorgenannte Waren; Druckluftkupplungen, -stecknippel und -ausblasstifte; Maschinen für die Holz-, Kunststoff- und Metallbearbeitung und die zugehörigen Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinenteile, nämlich Lagersätze aus Metall
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, insbesondere Steckschlüssel, Steckschlüsseleinsätze, Steckschlüsselsortimente, Bitsortimente, Knarren, Drehmomentschlüssel, Umschaltknarren, Nüsse und Drehmomentbegrenzer für vorgenannte Waren, Gewindeschneidsätze, Zangen, Spannzangen, Wasserpumpenzangen, Sicherungsringzangen, Sicherungszangen, Kneifzangen, Kabelschuhklemmzangen, Abisolierzangen, Kombizangen, Telefonzangen, Rohreckzangen, Seegerringzangen, Gripzangen, Schlauchklemmzangen, Loch- und Absetzzangen, Nietwerkzeuge und -zangen, Seitenschneider, Schraubendreher, Schrauben- und Ringschlüssel sowie Schrauben- und Ringschlüsselsortimente, Imbusschlüssel, Winkelschlüssel und Winkelschlüsselsätze, Schraubendrehereinsätze und Schraubendreherbits, Steckschlüsseleinsätze, T-Griffschraubendreher, Nietwerkzeuge, Bohrbuchsen, Bohrer, Schälbohrer, Handgewindebohrer, Gewindeschneider, Lochsägen, Rohrabschneider, Schlagbuchstaben und -zahlen, Hammer, Gummihammer, Schaber, Meißel, Spachtel, Schleifklötze, Drahtbürsten, Polierscheiben und Stützscheiben, Schraubzwingen, Schraubstöcke, Schnellnagler (Tacker), Sägen, Messer- und Schneidwaren, Messerschmiedewaren; Kfz-Spezialwerkzeuge, insbesondere Radnaben-Schlagausziehersätze, Stoßdämpferwerkzeugsätze, Impakt-Einsätze, Gelenkkraftgriffe, Fettpressen, Gelenkeinsätze, Spiralnuteneinsätze, Steckschlüssel, Reifenventilwerkzeug, Abziehwerkzeuge, Lambdasonden-Reparatursätze, Ausbeulgarnituren, Nippelspanner, Bremskolbenwerkzeuge, Bremssattelbürsten, Reifendruckprüfer, Kreuzschlüssel, Kugelgelenkabzieher, Trenn- und Montagegabeln für Spurstangen, Ölkettenschlüssel, Einfach- und Doppelgelenk-Saugheber, Wagenheber
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Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, nämlich elektrische Tester, Türgong, Transformatoren, Batterieladegeräte, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrische Lötkolben; elektrische Schweißgeräte; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Unfallschutzbekleidung; Messinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2015 | 201520184177 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Februar 2009 | 200900076983 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2009 | 200900047533 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2007 | 200701351448 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2005 | 200503311499 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. April 2005 | 200503311685 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304645281