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Die Deutsche Marke RIM wurde als Wortmarke am 09.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304637432 |
| Registernummer | 30463743 |
| Anmeldedatum | 09. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. März 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2024 |
Markeninhaber
92242 Hirschau
DE
Markenvertreter
90482 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen; motorbetätigte oder elektrische Werkzeuge, nämlich motorbetätigte oder elektrische Handwerkzeuge, nämlich elektrische Bohrmaschinen, elektrische Schrauber, elektrische Sägen, auch Tisch- und Stichsägen sowie Zubehör für die vorgenannten Werkzeuge, nämlich Bohrständer, Bohrfutter, biegsame Wellen, Spannungsversorgungsgeräte für Bohrmaschinen, insbesondere Miniaturbohrmaschinen; elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben
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handbetätigte Werkzeuge, wie Zangen, auch Flachzangen, Quetschzangen und Abisolierzangen, Abisolierwerkzeuge, Pinzetten, Seitenschneider, Schraubendreher, Steckschlüssel, Ringschlüssel, Feilen, Messer, Sägebogen, Schraubstöcke aus Metall sowie Bohrer, Trennscheiben, Schleifstifte, Poliereinsätze, Stichsägenvorsätze, Spannzangen und Zwingen
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elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD-Player; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotextgeräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Videokameras, elektronische Kameras, Filmkameras oder Fotoapparate; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte; elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunksende- und -empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und -empfangsgeräte, Funkverstärker, elektrische, elektronische sowie optoelektronische Bauelemente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und optoelektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder optoelektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); Modellbauelektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Messgeräte, insbesondere Einbaumessinstrumente sowie Vielfachmessgeräte, digitalanzeigende Vielfachmessgeräte, Oszillografen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw. -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschallbewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektromechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Antennen, einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CD-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen; elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennenfrequenzweichen, Koaxrelais und Vielfachschalter für Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; Antennenkabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennensteckdosen, Abschlusswiderstände für Antennenleitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrieübertrager für Antennen; elektronische Antennenpositioniergeräte; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Masthalter, Dachdurchführungen, Wandhalter, Dachhalter, Dachsparrenmasthalter für Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial, Helligkeitsregler bzw. -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netzsteckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf. auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefonnebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen, Telefongebührenzähler, Telefonanschlussdosen, manuelle und elektronische Telefonumschalter, Telefonstecker und -buchsen, Telefonschnüre; Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, CD-Printer, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, insbesondere Grafikkarten und Schnittstellen, Speicherkarten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computersteckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Softwaretools, Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computerbasis; angepasste Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für elektrische oder elektronische Geräte; Akkuladegeräte für batteriebetriebene Werkzeuge
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Nebelmaschinen, Lichtquellen, auch Strahler, einschließlich Effektstrahler, Lichtscanner, Lichtprojektoren, Lichtspots, Ventilatoren (Klimatisierung), Lüfter und Gebläse, Leuchtmittel für Lichtquellen, Lampen, einschließlich Blitzlampen und Effektlampen, Glimmlampen, Glühlampen, Gasentladungslampen, Fassungen für die vorgenannten Lampen; Geräte und Lichtquellen, auch Lichtscanner für Lichteffekte
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Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher
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Spiele und Spielwaren
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit den vorgenannten Waren; Vermittlung von Verträgen für Telefon, auch Festanschlüsse und Mobiltelefon, für kostenpflichtige Unterhaltungsprogramme und für Kommunikations-, Datenbank- und Datendienste; Abgleich und Strukturieren von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung, Pflege, Organisation, Sammeln, Systematisierung und/oder Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
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Telekommunikationsdienste, nämlich Übermittlung von Daten, auch Bildern und Sprache, Auskunfts- und Auftragsdienste, interaktive Kommunikation und Firmenpräsentation in einem Datennetz; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, Bereitstellung von Informationsangeboten im Datennetz; Übermittlung von An- und/oder Verkaufsangeboten in einem Datennetz; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere Telefon, Datenübertragung, Funk und Fernsehen, Betrieb eines Freischaltzentrums für Telekommunikationsgeräte, insbesondere Funktelefone; Bereitstellung von Daten, auch Ton- und/oder Bilddaten in einem öffentlichen Netz; Bereitstellen von Informationen im Internet; Übermittlung von Daten, von Nachrichten, von Informationen und von Informationsangeboten über Netzwerke, insbesondere über Rechnernetzwerke; Online-Dienste, nämlich e-mail-Dienste, Telefondienste über das Internet
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Veröffentlichung von Magazinen über ein Datennetz
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Erstellung von Firmenpräsentationen oder Homepages für Kommunikationsnetze, Datenbanken und -verbindungen; Betrieb einer Suchmaschine im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermittlung von Zugriffszeiten auf Datenbanken, Bereitstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere über Rechnernetzwerke, Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationen und Informationsangebote, Bereitstellung von Speicherplätzen für An- und/oder Verkaufsangebote in einem Datennetz, Kommunikationsdienste, insbesondere Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationsangebote und Kommunikation; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erstellung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Homepages über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2014 | 201400429059 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. November 2014 | 201300379101 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Mai 2007 | 200701156830 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Mai 2007 | 200608325609 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Januar 2007 | 200403192592 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 24. Januar 2007 | 200403192592 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. November 2006 | 200403192592 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304637432