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Die Deutsche Marke DBD wurde als Wortmarke am 29.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304619310 |
| Registernummer | 30461931 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
90478 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Roboter; Lenkvorrichtungen, nämlich mechanische, hydraulische Lenkvorrichtungen; Regelvorrichtungen, nämlich mechanische, hydraulische Regelvorrichtungen
9
Geräte zur Bild- und Signalverarbeitung, Steuerungseinheiten, Monitore, Speichervorrichtungen, Aufzeichnungsgeräte, Zielvorrichtungen, nämlich optische, elektromagnetische Geräte, Signalgeber, Navigationsgeräte für Luft-, See- und Landfahrzeuge, Navigationsinstrumente, insbesondere Inertialmesssysteme, kreisel-gestützte Systeme, GPS-gestützte Systeme; Suchköpfe; Zielsuchköpfe; Infrarotsuchköpfe; Lasersuchköpfe; Radarsuchköpfe; Autopilote, automatische Lenksysteme für Waren der Klassen 7, nämlich Zielsuchlenkgeräte, Leitstrahllenkgeräte, Fernlenkgeräte, elektrische Geräte gestützt auf vorgegebene Zieldaten; automatische Lenksysteme für Waren der Klassen 13, nämlich Zielsuchlenkgeräte, Leitstrahllenkgeräte, Fernlenkgeräte, elektrische Geräte gestützt auf vorgegebene Zieldaten; land-, see- und luftgestützte Aufklärungs- und Warnsysteme, nämlich Detektoren mit Signalgebern, insbesondere für militärische und zivile Anwendungen sowie für Infrastruktur; Sensorträger für Gefechtsköpfe und Raketenmotoren sowie elektrische Lenkeinheiten und elektrische Regeleinheiten für Gefechtsköpfe und Raketenmotoren; elektronische Messwertgeber, akustische Sensoren, Höhen-, Differentialdruck-, Beschleunigungs-, Zielsuch- und Biosensoren; Sensoren, insbesondere optische Sensoren; Sinksysteme, nämlich elektronische, optische Aufklärungsgeräte zum Abwurf aus der Luft soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Lenkvorrichtungen; elektrische Regelvorrichtungen; Detektoren, insbesondere für Explosivstoffe, radioaktive Stoffe, Gifte, elektromagnetische Strahlung, Licht, Ultraschall, Radarstrahlung, Infrarotstrahlung und Ultraviolettstrahlung; Sender und Empfänger von elektromagnetischer Strahlung, Licht, Ultraschall, Radarstrahlung, Infrarotstrahlung sowie Ultraviolettstrahlung; land-, see- und luftgestützte Computer, nämlich für Flugtraining, Luftkampftraining und Waffeneinsatztraining, integrierbar in Kampfsysteme; Software zur Bild- und Signalverarbeitung; Platinen, Computer, Computerchips, Platinen für Waren der Klassen 7, 9 und 13
12
Drohnen (Flugkörper), Lenkflugkörper, Ballone, Kleinstflugzeuge
13
Pyrotechnische Treibladungen; Detonations- oder Zündmassen für Sprengstoffe, pyrotechnische Stoffe, wie rauch-, nebelerzeugende Stoffe, sowie lichterzeugende Stoffe, oder für Treibladungen für Munition; Munition, insbesondere mittelkalibrige Munition, großkalibrige Munition, Submunition, Suchzündermunition, hülsenlose Munition, insensitive Munition, präzisionsgelenkte Munition, Handgranaten; Geschosse, insbesondere Beobachtungsgeschosse, Aufklärungsgeschosse, Nebelgeschosse, Abwehrgeschosse, Raketen (Geschosse) sowie deren Teile, Artillerieraketen, gelenkte Artillerieraketen; Gefechtsköpfe, insbesondere mit mechanischer, elektromagnetischer, optischer, akustischer, pyrotechnischer, explosivstoffbasierter, letaler und nicht-letaler Wirkung sowie intelligente Gefechtsköpfe mit Kopplung von Sensorik, Signalverarbeitung und vorstehenden Wirkungen; unbemannte Kampf- und Aufklärungssysteme, Sinksysteme, nämlich abwerfbare Waffen aus der Luft, soweit in Klasse 13 enthalten; Schutzvorrichtungen, nämlich Nebeltöpfe, Strahlenwaffen wie Mikrowellen- und Laserwaffen, Flares, insbesondere zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Abschussvorrichtungen soweit in Klasse 13 enthalten, für Waren der Klasse 13, nämlich Geschosse, Flugkörper, Raketen aus Rohren, aus Behältern zum Ausstoß einer Mehrzahl von Munitionen; Abschlussvorrichtungen für durch Schwerkraft angetriebene Geschosse oder Flugkörper sowie Abschussvorrichtungen, Geschosse oder Flugkörper oder Raketen auf andere Art als aus Rohren, soweit in Klasse 13 enthalten
28
Gleitschirme, Drachen
37
Wartung von Hardware für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersysteme und Lenkflugkörpersysteme; Reparatur, Umbau und Anpassung von militärischem Gerät; Umbau von militärischem Gerät zur zivilen Verwendung, Demilitarisierung von militärischem Gerät durch Demontage von Munition, Flugkörpern und Artillerieraketen
40
Vernichtung von Munition, Flugkörpern, Artillerieraketen und gefährlichen Stoffen, Neutralisierung von gefährlichen Stoffen
41
Ausbildung und Training für militärisches Gerät, insbesondere für die genannten Waren; computerunterstützte Ausbildung; Ausbildung mit interaktiven Medien
42
Entwurf, Entwicklung und Dokumentation von Hard- und Software für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersysteme und Lenkflugkörpersysteme; Forschung und Entwicklung auf dem militärischen Sektor; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Wartung von Software für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersystem und Lenkflugkörpersysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2014 | 201300340612 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Juli 2007 | 200701024046 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Januar 2007 | 200403185882 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304619310