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Die Deutsche Marke elip wurde als Wortmarke am 28.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304617679 |
| Registernummer | 30461767 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Werkzeuge für die Drucktechnik, die Etikettiertechnik und die Warenauszeichnung; maschinelle Etikettendruckgeräte, maschinelle Etikettendruckmaschinen und maschinelle Etikettendruckanlagen sowie Druckelemente für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; maschinelle Etikettenspender und Heftapparate; maschinelle Drucker, insbesondere Thermodrucker, Thermotransferdrucker, jeweils insbesondere zum Druck von Etiketten; maschinelle Auszeichnungsgeräte, insbesondere Preisauszeichnungsgeräte; maschinelle elektrische Etikettenspender, maschinelle elektrische Heftapparate; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Informationen, soweit in Klasse 09 enthalten; Datenträger, soweit in Klasse 09 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Ein- und Ausgabegeräte hierfür; Programme (Software) für Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie für Maschinen und maschinelle Werkzeuge für die Drucktechnik, die Etikettiertechnik und die Warenauszeichnung und für Etikettendruckgeräte, für Etikettendruckvorrichtungen, für Etikettendruckanlagen sowie für Etikettenspender und für Heftapparate; Drucker für Computer, insbesondere Thermodrucker und Thermotransferdrucker, jeweils insbesondere zum Druck von Etiketten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier bzw. Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); manuelle Etikettendruckgeräte, manuelle Etikettendruckmaschinen und manuelle Etikettendruckanlagen sowie Drucketiketten für vorgenannte Waren, nicht aus Textilstoffen; manuelle Etikettenspender und manuelle Heftapparate, manuelle Auszeichnungsgeräte, insbesondere Preisauszeichnungsgeräte, handbetätigte elektrische Etikettenspender; handbetätigte elektrische Heftapparate; Thermotransfer- und Thermodruckbänder als Farbbänder für Thermotransfer- und Thermodrucker; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, Drucketiketten, Preisauszeichnungsetiketten, Haftetiketten, Lochrandetiketten, jeweils insbesondere auf Rollen, jeweils nicht aus Textilstoffen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2017 | 201700095477 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. November 2014 | 201300342696 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2012 | 201200057147 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. November 2005 | 200503468380 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. November 2005 | 200503469000 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304617679