jokey Logo (DPMA, 25.10.2004)
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Die Deutsche Marke jokey wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304607630 |
| Registernummer | 30460763 |
| Internationale Marke | Nr. IR876362, 09. November 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. August 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
51688 Wipperfürth
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Pumpen
20
Behälter, Dosen, Kästen, Kisten, Verpackungseimer; Deckel für Behälter, Dosen, Kästen, Kisten und Verpackungseimer; Flaschenkästen, sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff und soweit in Klasse 20 enthalten; Zubehör für Behälter und Verpackungseimer, Zubehör zum Tragen und Entleeren von Behältern und Verpackungseimern, nämlich Behälterverschlüsse, Griffrollen, Handgriffe, Niederhalter aus Kunststoff zum Niederhalten von Gegenständen in flüssigkeitsgefüllten Behältern, Ausgießer aus Kunststoff; sämtliche Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Spiegelschränke; Möbel und Einrichtungsgegenstände für den Sanitärbereich, insbesondere für Badezimmer, Duschen, Toiletten und Waschräume; Schränke, Waschtischunterschränke, Waschtischplatten, Hängeschränke mit und ohne Spiegel; Regale und Eckborde offen oder geschlossen, Ablagen und Behälter zur Aufbewahrung von Badutensilien, nämlich Toilettenbürsten, Toilettenpapier, kosmetische Artikel, Reinigungs- und Waschmittel; Zubehör für Badezimmer, Duschen, Toiletten und Waschräume, nämlich Haken, Hakenleisten, Haltestangen, Wandstangen, Haltegriffe, Konsolen für Bad- und Toilettenutensilien; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten
21
Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert, insbesondere aus Kunststoff); Eimer, Haushaltseimer aus Kunststoff; Deckel für Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Eimer, Haushaltseimer, jeweils aus Kunststoff; Zubehör für Behälter, Zubehör zum Tragen und Entleeren von Behältern und Eimern, nämlich Behälterverschlüsse, Griffrollen, Handgriffe, Niederhalter aus Kunststoff zum Niederhalten von Gegenständen in flüssigkeitsgefüllten Behältern, Ausgießer aus Kunststoff; sämtliche Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Accessoires für den Sanitärbereich, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter für Bad- und Toilettenutensilien; sämtliche Waren soweit in Klasse 21 enthalten
40
Materialbearbeitung, nämlich Spritzgießen von Kunststoffteilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2020 | 202000165421 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2017 | 201700111944 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2015 | 201300342597 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. April 2005 | 200503302518 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. April 2005 | 200503302727 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304607630