30460409

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30460409 wurde als 3-D-Marke am 26.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Fünf Farben und mehr #Zwei oder mehr Kronen #Lions

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 304604097
Registernummer 30460409
Anmeldedatum 26. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 08. April 2005
Eintragungsdatum 03. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung)
28 Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Spielkarten
35 Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
36 Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520135244 5f Löschung, Marke geloescht
27. Januar 2010 201000022007 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2005 200503270718 Eintragung, Marke eingetragen
03. März 2005 200503270949 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304604097