30460273

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30460273 wurde als 3-D-Marke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Platten, CDs, DVDs zur Ton-, Bild- und Datenaufzeichnung und -wiedergabe; Hüllen und Schachteln für Platten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 304602736
Registernummer 30460273
Anmeldedatum 21. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 2005
Eintragungsdatum 15. April 2005
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 2005
Ende Widerspruchsfrist 22. August 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber


80802 München
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Verpackungsbehälter aus Metall, Verpackungen aus Weißblech
9 wissenschaftliche, elektrische, fotografische, film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetbänder, CD-Player; Schallplatten, Plattenspieler; Tonträger, Tonbänder, Tonwiedergabegeräte; Compact-Discs; CD-Kassetten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Programme für alle Anwendungsarten, Computer-Software, Computerbetriebsprogramme; Disketten, Diskettenlaufwerke; DVD-Kassetten, DVD-Bänder, DVD-Recorder; Videobänder, Videorecorder; Videokassetten, Videokameras; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
16 Verpackungshüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungsmaterial aus Stärke, Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Verpackungsmaterial soweit in Klasse 16 enthalten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesem Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel) insbesondere Akten, Ordner, Schreibunterlagen, Hefter, Farbbänder, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
17 Verpackungshüllen und -taschen aus Gummi
20 Verpackungsbehälter aus Holz, Verpackungsbehälter aus Kunststoff
22 Verpackungshüllen und -taschen aus textilem Material
28 Spiele, Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele) ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten
42 Erstellen von Programmen/Software für die Datenverarbeitung; Entwicklung für Hardware für die Datenverarbeitung; technische Kundenunterstützung, nämlich technische Beratung im IT-Bereich, Wartung von Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520135192 5f Löschung, Marke geloescht
13. Juli 2011 201100094184 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2005 200503302504 Eintragung, Marke eingetragen
15. April 2005 200503302718 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304602736