BILLING & LOYALTY SYSTEMS Logo (DPMA, 21.10.2004)
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Die Deutsche Marke BILLING & LOYALTY SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304601896 |
| Registernummer | 30460189 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
40213 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Modems, Terminals (soweit in Klasse 9 enthalten); Software und Computerprogramme, einschließlich Software für Abrechnungs-, Kundenverwaltungs- und Kundenbindungssysteme, Software auf den Gebieten Rechnungsstellung, Einkommensverwaltung, Kundenwerbung, Kundenverwaltung und Kundenbindung, Datenbank- und Datenbankmanagementsoftware; Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich maschinenlesbare Datenträger für die Aufnahme und/oder Wiedergabe von abrechnungsrelevanten Daten, maschinenlesbare Datenträger für die Aufnahme und/oder Wiedergabe von Daten eines Prämienprogramms, maschinenlesbare Datenträger für die Aufnahme und/oder Wiedergabe von kundenrelevanten Daten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung in den Bereichen Abrechnungs- und Kundenbindungssysteme; Erstellen von Abrechnungen, einschließlich Abrechnung, Zahlungsbearbeitung, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen und Geschäftsberichterstattung für Dritte, Überwachung und Abrechnung erbrachter Verbindungsdienstleistungen in den Bereichen Telekommunikation, E-Commerce, M-Commerce und Internetdienstleistungen, Aufzeichnung und Registrierung von Dienstleistungen der Daten erbrachter Dienstleistungen im Rahmen von Abrechnungen; Zusammenstellen und Aktualisieren von Daten in Datenbanken
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzanalysen; Planung und Management von Finanzen
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugriffes zu einem Datennetz; Bereitstellung eines Internetzuganges
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Entwurf von Datenbanken, Dienstleistungen einer Datenbank, Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; technische Konzeption und Beratung betreffend Abrechnungs- und Kundenbindungssysteme; Datensicherung, Datenspeicherung, Datenverwaltung auf einem Server, Datenverwaltung über ein Computernetzwerk (soweit in Klasse 42 enthalten), Speichern von Daten in Datenbanken; technische Erfassung von Daten bezüglich erbrachter Dienstleistungen im Rahmen von Abrechnungen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520136018 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. April 2015 | 201520038272 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2005 | 200503233240 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 2005 | 200503233487 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304601896