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Die Deutsche Marke bei Bühler's wurde als Wortmarke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304601861 |
| Registernummer | 30460186 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
29
Fleisch sowie Fleischerzeugnisse und Lebensmittel mit einem Zusatz von Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen, auch konserviert oder tiefgefroren oder anderweitig haltbar gemacht, insbesondere Wurstwaren und Fertiggerichte mit einem Zusatz von Fleisch und/oder Fleischerzeugnisse; Fleischextrakte; Gallerten; konserviertes, getrocknetes und/oder gekochtes Obst und Gemüse; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöl und -fette
30
Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kaffee und Kaffeeersatzmittel, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; aus Pflanzen hergestellte Extrakte für Nahrungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel, soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Fruchtsäfte und Fruchtgetränke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520135968 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. August 2005 | 200503385303 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Juni 2005 | 200503339552 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Juni 2005 | 200503340117 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304601861