don't drug + drive Logo (DPMA, 21.10.2004)
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Die Deutsche Marke don't drug + drive wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304601055 |
| Registernummer | 30460105 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, insbesondere Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Eau de Toilette; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Kosmetika, Atemfrischesprays, Nagellack und Nagelpflegemittel, Lippenstifte, Reinigungsmilch für die Körper- und Schönheitpflege; Haarpflegemittel, insbesondere Shampoo, Haarspray, Haarfärbemittel, Haargel, Haarlack; Rasiermittel, insbesondere Rasiercreme und Rasierwasser; kosmetische Schlankheitspräparate; Kosmetiknecessaires (gefüllt); Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Zahn- und Mundpflegemittel (soweit in Klasse 03 enthalten)
5
Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
9
Software; elektronische Publikationen, herunterladbar (soweit in Klasse 09 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, Audio- und Videokassetten; digitale und analoge Tonträger; DVD; Datenspeicher, insbesondere portable Hard-Discs, Disketten, Compact-Discs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Wechselfestplatten; Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optische und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Computer und Datenverarbeitungsgeräte sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; elektronische Datenträger (soweit in Klasse 09 enthalten); elektronische Spiele einschließlich Videospiele (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Flug- und Faltblätter, Poster; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Verpackungstaschen, -beutel, -hüllen, Ledergurte; Reise- und Handkoffer (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Rucksäcke, Tornister (Ranzen), Bade-, Brief-, Reise-, Einkaufs-, Campingtaschen, Kosmetikkoffer, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Anzüge, Badebekleidung, Bodysuits, Gymnastikbekleidung, Unterwäsche, Hemden und Blusen, Lederbekleidung, Mäntel, Hosen, Pullover, Overalls, Strümpfe, T-Shirts, Trikots, Schals, Gürtel (Bekleidung); Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Schirmmützen, Hüte, Stirnbänder (Bekleidung); Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; elektronische Spiele einschließlich Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate)
29
Obst und Gemüse (konserviert, gekocht, getrocknet, tiefgekühlt); Milch und Milchprodukte, insbesondere Joghurt, Kefir, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Mousses; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination (soweit in Klasse 29 enthalten); Fruchtschnitten, Fruchtriegel, Knabberartikel (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Nahrungsriegel und Fertiggerichte (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Kaffee, Tee, Kakao; Getränke auf der Basis von Kaffee, Tee (nicht für medizinische Zwecke), Kakao; Brot; Pizzas und Pizzaböden; feine Backwaren und Konditorwaren; Getreidepräparate, insbesondere Getreideriegel für die menschliche Ernährung, Müsli, Müsliriegel und Müslischnitten (hauptsächlich bestehend aus Getreide), Cornflakes; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination (soweit in Klasse 30 enthalten); Süßwaren, insbesondere Schokolade, Schokoladenriegel, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, Plätzchen, Speiseeis, Kuchen; Fruchtschnitten (soweit in Klasse 30 enthalten); Traubenzucker für Nahrungszwecke; Nahrungsriegel und Fertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten)
32
alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsegetränke, Limonaden, isotonische Getränke; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Wässer (Getränke) mit und ohne Kohlensäure; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung (auch im Rundfunk und im Internet); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Meinungsforschung; Merchandising; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen
36
Finanzwesen, insbesondere finanzielles Sponsoring, Sammeln von Spenden für Dritte
38
Bereitstellen von Portalen und Informationen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronische Nachrichtenübermittlung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Übermitteln von Nachrichten
41
Konzipierung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen, Vorträgen, Workshops, Kolloquien; Coaching; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Aufzeichnung von Filmen; Filmproduktion und Filmverleih; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen auch in elektronischer Form sowie im Internet; Konzipierung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Theateraufführungen; Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke
42
Design, Installation, Pflege und Vermietung von Computersoftware; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Beratung bei der Gestaltung von Websites; Recherchen in Datenbanken für Dritte; Webhosting
45
Rechtsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2022 | 202200175475 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2014 | 201300342109 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. September 2014 | 201400338594 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 03. November 2010 | 201000603240 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2010 | 201000603240 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2010 | 201000603240 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juni 2007 | 200701181076 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2005 | 200503312412 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 2005 | 200503312689 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304601055