CLAIRE

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CLAIRE wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Köpfe, Büsten #Pyramiden #Zigaretten #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304593427
Registernummer 30459342
Anmeldedatum 16. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 17. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Markeninhaber


51647 Gummersbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

34 Zigarettenpapier, Zigarettenpapier-Blättchen, Zigarettenpapierheftchen, Zigarettenhülsen, insbesondere Filterzigarettenhülsen; Raucherartikel, nämlich Geräte zum Selbstherstellen von Zigaretten, insbesondere zum Rollen und Stopfen, Tabakrauchfilter, Tabakrauch absorbierendes Papier, Papierfilter, Tabakdosen, Zigarettenspitzen, Tabakbeutel, Zigarettenetuis, Feuerzeuge (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert); Zigaretten, Filterzigaretten, Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2022 202200381680 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2016 201620791292 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2014 201300341450 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 2005 200503357055 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2004 200403198640 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 2004 200403198805 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304593427