bb

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke bb wurde als Wort-Bildmarke am 15.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304592420
Registernummer 30459242
Internationale Marke Nr. IR872678, 07. Juli 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2005
Eintragungsdatum 13. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Markeninhaber


09117 Chemnitz
DE

Markenvertreter

70188 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
9 Brillen, einschließlich Sonnenbrillen, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente und nachrichtentechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Nachrichtenübermittlungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computer-Software; bespielte Bänder und Platten für Video und Ton; belichtete Filme; Registrierkassen, Rechenmaschinen
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Spielkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski- und Tennisgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2014 201300342094 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2014 201400127366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2006 200403215720 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
13. Dezember 2004 200403215254 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304592420