SCHNELL-BÜGEL-SPÜLER FÜR DIE WASCHMASCHINE – Infos zur Marke Nr 304582492 (DPMA, 11.10.2004)

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Die Deutsche Marke SCHNELL-BÜGEL-SPÜLER FÜR DIE WASCHMASCHINE wurde als Wort-Bildmarke am 11.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Tuch in Stücken oder in Rollen #Ein Stern #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Bügeleisen und andere Bügelgeräte #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304582492
Registernummer	30458249

Anmeldedatum	11. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum	19. August 2005
Eintragungsdatum	18. Juli 2005
Beginn Widerspruchsfrist	19. August 2005
Ende Widerspruchsfrist	21. November 2005
Ablaufdatum	31. Oktober 2014

Markeninhaber

Reckitt Benckiser Deutschland GmbH

68165 Mannheim
DE

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien (Antistatika, nicht für Haushaltszwecke); Mittel zum Griffigmachen von Gewebe (Aviviermittel für Textilien); Appreturmittel für Textilien als chemisches Erzeugnis

3 Wasch- und Bleichmittel, Waschmittelzusätze, insbesondere Waschmittelzusätze zur Unterstützung, Erleichterung oder Vermeidung des Bügelns für Haushaltszwecke soweit in Klasse 03 enthalten; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien (Antistatika für Haushaltszwecke); Stärke (Appreturmittel); chemische Mittel zur Unterstützung, Erleichterung oder Vermeidung des Bügelns für Haushaltszwecke soweit in Klasse 03 enthalten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juni 2015	201520136661	5f	Löschung, Marke geloescht
13. März 2014	201400100370	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012	201200340977	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011	201100310297	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2005	200503368411		Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 2005	200503368846		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen