EDITION Logo (DPMA, 06.10.2004)
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Die Deutsche Marke EDITION wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Drei vorherrschende Farben #Horizontale Linien oder Bänder #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Punkte #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304574406 |
| Registernummer | 30457440 |
| Internationale Marke | Nr. IR851346, 14. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
45476 Mülheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 1 enthalten), insbesondere Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Kunstharze im Rohzustand; Spachtelmasse für Fahrzeugkarossieren
2
Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, insbesondere Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutz für Fahrzeuge
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge, Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel (soweit in Klasse 4 enthalten)
5
gefüllte Verbandkästen
6
Benzinkanister aus Metall
7
Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; maschinell betätigte Wagenheber
8
handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Wagenheber; Eiskratzer für Fahrzeuge
9
Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, auch zum Einsatz in Fahrzeugen, insbesondere Bordcomputer und Navigationssysteme für Fahrzeuge; Starthilfekabel; Innen- und Außenthermometer; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte, insbesondere Luftfilter, Beleuchtungsanlagen, Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen, Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge
12
Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Autoreifen und -felgen, Bremsbeläge und -scheiben, Gepäcknetze, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer)
14
Uhren
17
Kunststofffolien für Fahrzeuge
20
Benzinkanister aus Kunststoff
22
Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen
27
Automatten; Fußmatten; Kofferraummatten
28
Spielzeug, insbesondere Spielzeugfahrzeuge und verkleinerte Fahrzeugmodelle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2019 | 201900384358 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2015 | 201500025383 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. September 2014 | 201300340743 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Mai 2006 | 200603608171 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 10. Dezember 2004 | 200403214383 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Dezember 2004 | 200403214579 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304574406