reha-depot Logo (DPMA, 04.10.2004)
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Die Deutsche Marke reha-depot wurde als Wort-Bildmarke am 04.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304565822 |
| Registernummer | 30456582 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44135 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
5
medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Windeln, ausgenommen Windeln für Kinder (einschließlich Windeln für Inkontinenz, Textilwindeln, Papierwindeln), Pflaster, Verbandstoffe, Haftspray, Pflaster-Entfernungsspray, Stomabeutel einschließlich Basisplatten, Salben, Vorlagen, Netzhosen, Windelhosen sowie Ableitungsschläuche, Beinbeutel mit Ablauf, Bettbeutel mit Ablauf, Haltebänder für Urinbeutel, saugende Bettschutzeinlagen, Desinfektionsmittel, Spezialnahrung für enterale Ernährung
9
Überwachungsapparate, Messgeräte, Fernbedienungen
10
medizinische und medizintechnische Geräte, nämlich Sauerstoffkonzentrationen und entsprechende Armaturen mit Nasensonden, Feinfiltern und Schläuchen, Ernährungspumpen und -schläuche sowie Ständer für Ernährungspumpen, Ernährungssonden einschließlich Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), Beatmungsgeräte und -armaturen, Infusionsständer, Schlafapnoegeräte, Absaugpumpen und Armaturen, Halterungen und Taschen für Urinbeinbeutel, Urinflaschen, Urinflaschenbürsten, Urinflaschenhalter; medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Einmal-Katheter, Dauer-Katheter, Katheter-Beutel, Urinal-Kondome-Fingerlinge, Einmalhandschuhe, Einmalspritzen; stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke einschließlich Zubehör, nämlich Kranken- und Pflegebetten, Bettverlängerungen, Seitengitter, Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Pflegebetttische, Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für Urin-Bettbeutel, Umlager-/Wendehilfen, Krankenpflegelifter; OP-Mundschutz, OP-Schutzschürzen; medizinische Ein- und Ausstiegshilfen für Kranke und Pflegebedürftige aus Badewannen und Duschen, nämlich Badefilter, Griffe, Badewannenverkürzer, Badeliegen, Badewannendrehsitze, Duschsitze, -hocker, -stühle, Duschliegen, Duschwagen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter für medizinische Zwecke, nämlich Toilettenstühle, Toilettenstütz- und Toilettensitzgestelle, Toilettenaufstehhilfen, Strumpf- bzw. Strumpfhosenanziehhilfen, Anziehhilfen für Kleidungsstücke, Knöpfhilfen, Aufstehhilfen und -vorrichtungen für Sessel und Stühle, Treppensteighilfen
12
Rollstühle einschließlich Zubehör, nämlich Schieberrollstühle, Elektrorollstühle, Rollstuhl-Schubgeräte, Aufsteckantriebe, Duschrollstühle, Kopfstützen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Behinderten-Dreiräder, Kinderautositze für Behinderte
18
Fellauflagen
20
Sitzkissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520136193 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2005 | 200503266970 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Februar 2005 | 200503267190 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304565822