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Die Deutsche Marke Sinnflut wurde als Wortmarke am 29.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304559202 |
| Registernummer | 30455920 |
| Anmeldedatum | 29. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, nämlich Liebeskugeln und Penisringe
9
bespielte, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Tonkassetten, Videofilme, Videoplatten, CDs (Ton, Bild; ROM), DVDs; belichtete, kinematografische Filme; gespeicherte Computerprogramme, gespeicherte Computersoftware
10
hygienische Gummiwaren (soweit in Klasse 10 enthalten), Kondome, mechanische Kontrazeptiva, erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen (soweit in Klasse 10 enthalten); Accessoires für erotische Partnerspiele (soweit in Klasse 10 enthalten)
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Kalender und Magazine zur erotischen Unterhaltung und sexuellen Aufklärung; Fotografien; Fotobildbände; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren; Taschen, Reise- und Handkoffer, Kosmetikkoffer, Reisenecessaires, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Lederriemen und -gurte
28
Spielkarten; Spiele, Spielzeug, einschließlich Spielwaren für erotische Partnerspiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele, einschließlich Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Scherzartikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Oktober 2014 | 201300314716 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400222744 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2005 | 200503296277 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 2005 | 200503296563 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304559202