WestfalenStrom Logo (DPMA, 25.09.2004)
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Die Deutsche Marke WestfalenStrom wurde als Wort-Bildmarke am 25.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tiere der Serie II stilisiert #Pferde, Maultiere #Vier Farben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304553379 |
| Registernummer | 30455337 |
| Internationale Marke | Nr. IR873566, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 25. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
48155 Münster
DE
Markenvertreter
78234 Engen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke; Schutzgase, Gase zum Trennen und Verbinden von Metall (Schneid- und Schweißgase); Sauerstoff, Kohlensäure, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und Helium für technische Zwecke
4
Erdgas, Gase und Gasgemische (soweit in Klasse 4 enthalten), insbesondere Edelgase, industrielle und technische Gase, Endogase, Mess- und Betriebsgase als Hilfsmittel zur Diagnose oder Analyse, Flüssiggase und Flaschengas, insbesondere als Kraftstoff und für Leuchtzwecke, Brenngase für Heiz- und Kochzwecke, Pressluft, Laborgase, Prüfgase, Prüfgasgemische; technische Öle, Schmiermittel und Fette; Strom (elektrische Energie), Benzin, Benzol, Kerosin, Dieselöle, Heizöle, Petroleum (roh oder raffiniert)
5
Gase und Gasgemische für medizinische Zwecke, insbesondere Sauerstoff zur Inhalation, Stickoxydul (Lachgas) zur Narkotisierung, Stickstoff zur lokalen Kältebehandlung, Sterilisiergase
6
Gasversorgungseinrichtungen, nämlich Behälter aus Metall für Druckgase, Flaschenbündel (soweit in Klasse 6 enthalten), Halterungen, Gestelle, Paletten (jeweils aus Metall) für Druckgasflaschen; Lötstäbe aus Metall; Schweißdrähte aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Metallpulver zum Schweißen
7
Maschinen und maschinelle Apparate für die Herstellung von Gasen, insbesondere Endogasen; Druckminderer (Maschinenteile), Ventile (Maschinenteile), Rückschlagssicherungen (Maschinenteile); gasbetriebene Schweißapparate; gasbetriebene Schneidbrenner; Maschinen, maschinelle Apparate sowie maschinell angetriebene Geräte sowie deren Teile zur autogenen und elektrischen Metallbearbeitung; Maschinen und Apparate für die Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere Strom (soweit in Klasse 7 enthalten); Gasarmaturen als Maschinenteile, nämlich Regelungs- und Sicherheitsarmaturen
8
handbetätigte Geräte sowie deren Teile zur autogenen und elektrischen Metallbearbeitung; Gasmischgeräte (handbetätigt)
9
Messgeräte und elektrische Überwachungsapparate für Schweiß- und Schneidtechnik; Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke); elektrische Lecksuchgeräte; Gaschromotographen (für Laborzwecke); Ozonmessgeräte; Gas-Spektral-Analysatoren; elektrische Gasmischgeräte für Laborzwecke; Füllstandmessgeräte; Mengenmesser; Kryostate; Dosiergeräte für verflüssigte Gase; Geräte für die Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere Strom (soweit in Klasse 9 enthalten); Lasergeräte als Maschinen (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere für die Schweiß- und Schneidtechnik und für das Bearbeiten von Materialien
10
ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, die mit Gas arbeiten; Lasergeräte als Maschinen (für medizinische Zwecke); Analysegeräte (für medizinische Zwecke)
11
Gasgeneratoren; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gaskessel; gasbetriebene Geräte (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Heizungsgeräte; Gasnachreinigungsgeräte, Gasreinigungsgeräte; Gaschromotographen für industrielle Zwecke; Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen, insbesondere für medizinische Zwecke; Gasarmaturen als Zubehör für Leitungen und Gasgeräte, nämlich Regelungs- und Sicherheitsarmaturen; Druckminderer (soweit in Klasse 11 enthalten); Ventile (soweit in Klasse 11 enthalten); Rückschlagsicherungen (soweit in Klasse 11 enthalten); elektrische Gasmischgeräte für industrielle Zwecke
35
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung zur Entwicklung von Energiekonzepten
36
finanzielle Beratung zur Entwicklung von Energiekonzepten
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Apparaten und Geräten zur Herstellung von Gas und mit Gas betriebenen Maschinen, Apparaten und Geräte; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Apparaten und Geräten zur Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere Strom
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Gasen und Maschinen, Apparaten und Geräten im Zusammenhang mit Gas; Vermietung von Maschinen und von Geräten für den Transport und die Lagerung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Vermietung von Paletten, von Stahlflaschen, von Flüssiggasflaschen und von ortsfesten und mobilen Speicherbehältern für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; konservierende Einlagerung und Aufbewahrung von Materialien bei Temperaturen tiefsiedender Gase für andere; Transport und Verteilung von Elektrizität und Energie; Weiterleitung von Energie; Versorgung von Haushalten, Gewerbe und Industrie durch Lieferung von Energie, insbesondere Strom
40
Bearbeitung von Metallen in industriellen Ofenanlagen, beispielsweise Kupolöfen mit Brenner und Lanzen zum Inizieren von Gas; Energieerzeugung; Stromerzeugung
42
ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Gaswanwendung in Technik und Wissenschaft, insbesondere auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiß- und Schneidtechnik; ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Anwendung von Gasen, Flüssiggasen, Druckprüfungen und Spülungen von Pipelines und Behältern; Durchführung chemischer Analysen für andere; industrielle Forschungstätigkeit, nämlich Entwicklung von Energiekonzepten; technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; technische Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2015 | 201520162995 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2014 | 201300310794 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Oktober 2010 | 201000579306 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2010 | 201000352652 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2005 | 200503246923 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Februar 2005 | 200503247251 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304553379