CLINICAL HOUSE

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Waren und Dienstleistungen

5 Desinfektionsmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische Implantate aus lebendem Gewebe

9 Software für die Optimierung von Beschaffungsprozessen im Klinik- und Gesundheitsbereich; Filme (belichtet); Zeichentrickfilme; Temperaturanzeiger; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Filter für Atemmasken; Magnetbänder; Videobänder und -kassetten; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Videobeamer; Tageslichtprojektoren; Diffraktionsgeräte (Mikroskopie); Dosiergeräte; Gasanalysengeräte; Videobildschirme; Videokameras; Videorekorder; DVD-Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optische und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandgeräte; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, sowie die dazugehörigen auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale

10 Prothesen; chirurgische Implantate aus künstlichem Gewebe; chirurgische Nadeln; chirurgische Spiegel; Elektroden für medizinische Zwecke; künstliche Kiefer; Laser für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Medizinlöffel; Narkosemasken; Schienen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; motorisch betriebene Werkzeuge für chirurgische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgisches Messerschmiedewaren; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Operationstische; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte, Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Fäden, Nadeln, Schwämme, Spiegel, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Dehnsonden für chirurgische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krankentragen; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Massagegeräte; Narkoseapparate und Narkosemasken; Pumpen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen für chirurgische Zwecke; medizinische Thermometer; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall

16 Druckereierzeugnisse; Handbücher, gedruckte Programmdokumentationen, gedruckte Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Fotografien; Poster, Plakate; Drucke; Kunstdrucke

35 Durchführung der Beschaffung und Optimierung der Beschaffungskosten durch betriebswirtschaftschaftliche Beratung im Hinblick auf Produkte und Dienstleistungen im Gesundheitswesen

37 Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder von Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Reparatur und Instandhaltung von motorisch betriebenen Werkzeugen und Handwerkzeugen für chirurgische und/oder medizinische Zwecke

41 Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse; Filmproduktion, Filmvermietung; Filmvorführung; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich Sport- und Freizeitklubs; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Symposien, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen

42 Entwicklung von künstlichen Gließmaßen und Implantaten für Dritte; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von elektrotechnischen und/oder medizinisch-technischen und/oder optischen Apparaten und Geräten für Dritte; Dienstleistungen von bakteriologischen oder chemischen Labors; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen eines Systemanalytikers im Bereich der Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten

44 Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen von Kliniken und Sanatorien; Dienstleistungen von Ambulanzen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich medizinische Dienstleistungen sowie Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von medizinischen Gutachten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304549568
Registernummer	30454956
Internationale Marke	Nr. IR895887, 30. Juli 2024

Anmeldedatum	22. September 2004
Veröffentlichungsdatum	21. Januar 2005
Eintragungsdatum	21. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist	21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist	21. April 2005
Ablaufdatum	30. September 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400166211	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017	201700407583	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2014	201300309550	4	Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 2009	200900397172	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2009	200900145767	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2005	200503235367		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2004	200403220866		Eintragung, Marke eingetragen
21. Dezember 2004	200403221251		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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