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Die Deutsche Marke juris wurde als Wortmarke am 21.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304543381 |
| Registernummer | 30454338 |
| Anmeldedatum | 21. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
66121 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35
Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken
38
Bereitstellen, Aktualisieren und Warten von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektrischen Onlineservice
41
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42
Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für steuerberatende sowie verwandte Berufe; elektronisches Übertragen von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
45
Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechtsberatende sowie verwandte Berufe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300247963 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300053088 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2020 | 202000400440 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201700015899 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2016 | 201620549320 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2015 | 201300314257 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Dezember 2014 | 201400440336 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400417143 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Januar 2012 | 201200024591 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2006 | 200603493735 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Januar 2006 | 200603493323 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304543381