30453864 Logo (DPMA, 16.09.2004)
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Die Deutsche Marke 30453864 wurde als Bildmarke am 16.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304538647 |
| Registernummer | 30453864 |
| Anmeldedatum | 16. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
97616 Bad Neustadt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Fleischereimaschinen, -teile, insbesondere Schneidmesser, Klingenmesser, Stützkreuze, Lochscheiben und Vorschneider sowie Fleischereimaschinenzubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeuge als Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, elektrisch angetriebene Werkzeuge zur spanenden Bearbeitung, insbesondere elektrische Bohrmaschinen, elektrische Hammerbohrmaschinen sowie Teile davon, insbesondere Zahnräder, Hammerbohrmaschinen-Schlagwerke und Hammerbohrmaschinen-Schlagwerksteile; Kettenspanner als Maschinenteile; Motoren, insbesondere Hydraulikmotoren, und Motorenteile, insbesondere Kolben, Kolbenbüchsen, Kühlwasserregler, soweit in Klasse 7 enthalten; Kraftstoffeinspritzsysteme, auch für Kraftfahrzeuge, welche im Wesentlichen aus Druckregelventil, Magnetspannmutter, Düsenspannmutter bestehen sowie Teile davon, insbesondere Ventile, Magnetventile, Magnetventilgehäuse; Pumpen, auch für Kraftfahrzeuge, insbesondere Hydraulikpumpen und Pumpenteile, insbesondere Kolben, Kolbenbüchsen, soweit in Klasse 7 enthalten
9
elektronische Schaltungen zur Steuerung elektrischer Geräte; elektronische Regler, insbesondere Kühlwasserregler; elektronische Maschinensteuerungen und Teile hiervon
11
Heizungen, insbesondere Standheizungen sowie Heizungsteile, insbesondere Verdampfer, Verdampferteile, Kraftstoffzuleitung, Kraftstoffverteiler, Kraftstoffdüse sowie Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Fahrzeuggetriebe, insbesondere Automatikgetriebe, und Fahrzeuggetriebeteile, insbesondere Getriebeschaltwellen, Getriebewählwellen, Steuerkolben, Schaltsysteme, welche im Wesentlichen aus äußerer Schaltung, Schaltstange, Schaltkabel, Umlenkhebel und Schwungmasse, Wähl- und Schaltwellen, Steuerkolben und innerer Schaltung bestehen, Getriebe-Beölungssysteme, welche im Wesentlichen aus Ölzuführungsrohren, Steuerkolben, Ventilen, Auslassrohren, Sprüheinrichtung bestehen; Fahrzeuglenkungssysteme, welche im Wesentlichen aus Planetengetriebe und Aktivlenkung bestehen, und Teile davon; Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Kolben, Gehäuse für Zündkerzen und Druckschalter, Kipphebelachsen, Kolbenbüchsen, Kettenspanner, Kühlwasserregler
14
Uhren, Schaltuhren, insbesondere elektronische Uhren und Schaltuhren sowie Teile davon, insbesondere elektrische Schaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2014 | 201400332212 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2014 | 201400332212 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2014 | 201400332212 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2014 | 201300309874 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Februar 2005 | 200503259140 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Februar 2005 | 200503259314 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304538647