FRANKE

Waren und Dienstleistungen

6 Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Kegs, Tanks, Container, Fässer, Tonnen und Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Ausgeben von Flüssigkeiten, insbesondere für Chemikalien, flüssige Lebensmittel, Getränke, Wein, Süßmost, Bier, Fruchtsäfte, Softdrinks, Limonaden und Süßgetränke, alle vorstehenden Waren im Wesentlichen aus Metall und gegebenenfalls mit Gummi- oder Kunststoffaufsätzen; Papierkörbe, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, im Wesentlichen aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Haltegriffe für sanitäre Anlagen, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Fasshähne aus Metall; Abflussrohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Trennwände aus Metall; alle vorgenannten Metallwaren, insbesondere aus Edelstahl

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Apparate; Küchenspülen aus Metall (insbesondere aus Edelstahl), Emaille, Kunststoff, Naturstein, Kunststein oder Keramik; Spülenzubehör aus Metall, nämlich Siebschalen, Abtropfbecken und -bleche, Gitterroste und -körbe; vorstehende Waren auch zur Verwendung in Rüstmodulen und Kitchenettes; Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Ausgussbecken; Bidets, Badewannen, Duschwannen, Duschkabinen (komplett), Urinale (sanitäre Einrichtungen), Urinalrinnen, Urinalstände, Toiletten sowie Verkleidungen und Trenn- und Spritzwände für die vorgenannten Waren; Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler); Haartrockner, Handtrockner für Waschräume; Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und/oder in Großküchen (soweit in Klasse 11 enthalten); Kochgeräte, Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde, Kochherde, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Kitchenettes; Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander; elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrische Fritteusen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch), Toaster, Barbecues, Röster, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Bräunungsgeräte, elektrische Joghurtbereiter; Geräte zur Zubereitung von Heiß- oder Kaltgetränken, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Kaffeemaschinen, insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische halbautomatische Kaffeemaschinen, elektrische Espressomaschinen; elektrische Heißgetränkemaschinen, insbesondere für Wasser, Milch, Schokolade, Tee; elektrische Milchaufschäumgeräte; elektrische Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte; Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, diese Waren insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, insbesondere in eingebauter, frei schwebend montierter, ausklappbarer und/oder ausziehbarer Bauform

20 Küchenunterschränke zur Verwendung in Kitchenettes; Küchenarbeitsplatten zur Verwendung in Kitchenettes und Rüstmodulen für Küchenarbeiten

21 Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle diese Waren jeweils auch in Kombination miteinander, sämtliche vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall, in ortsfester und nicht ortsfester Form/Ausführung; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochtöpfe, Siebe, Schüsseln, Schalen, soweit in Klasse 21 enthalten und insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln oder Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waschtröge, Blumentöpfe, jeweils im Wesentlichen aus Metall; Küchenabfall- und/oder -sortiermodule, bestehend aus Träger (z.B. Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung; Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten; Küchengeschirr, Kochgeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; Grillroste (Küchengeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl; Schneidbretter für die Küche; Stahlwolle für Reinigungszwecke, Scheuerkissen für die Küche, Putzzeug, (insbesondere mit Reinigungsmittel imprägnierte) Putztücher

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304527572
Registernummer	30452757
Internationale Marke	Nr. IR872557, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	15. September 2004
Veröffentlichungsdatum	11. Februar 2005
Eintragungsdatum	10. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist	11. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist	11. Mai 2005
Ablaufdatum	30. September 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juni 2015	201520131196	5f	Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2014	201400202665	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2011	201100201530	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2005	200503227614		Eintragung, Marke eingetragen
10. Januar 2005	200503228004		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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