30451057 Logo (DPMA, 02.09.2004)
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Die Deutsche Marke 30451057 wurde als Bildmarke am 02.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304510572 |
| Registernummer | 30451057 |
| Anmeldedatum | 02. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2014 |
Markeninhaber
83714 Miesbach
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Antennen, Batterien (elektrisch), Chips (integrierte Schaltkreise), Codierer (Datenverarbeitung), codierte Identifikationskarten, Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen, elektronische Sicherungsetiketten für Waren, Filme (belichtet), Filmschneidegeräte, Filter für fotografische Zwecke, Hologramme, insbesondere 2-D, 3-D, Heliogramme, Rubbelhologramme; Magnetdatenträger, magnetische Identifikationskarten, Magnetkarten, Navigationsinstrumente, optische Datenträger, Satiniergeräte für Fotografien, Sender für elektronische Signale
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Packungsbeilagen, Gebrauchsinformationen, Prospekte, Nanotexte (Mikroschriften), Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Kartonagen; Schachteln aus Papier oder aus Pappe (Karton), auch mit Kunststoff und/oder Metallfolien beschichtet und/oder mit Kunststoff- und/oder Metallfolien kaschiert und/oder bedruckt; Faltschachteln (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungspapier; Sicherheitspapier, insbesondere Wertdruckpapier, Thermosicherheitspapier, Sicherheitslabel
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Faltschachteln (soweit in Klasse 20 enthalten)
39
Einpacken und Verpacken von Waren, Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten, Abfüllen von Produkten in Behälter, insbesondere Faltschachteln
40
Materialbearbeitung; Buchbindearbeiten; Druckarbeiten; Aufdrucken von Mustern; Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen; Filmbearbeitung, Fotosatzarbeiten, Laminieren (Materialbearbeitung), Lasergravuren; Offsetdruckarbeiten; Bedrucken von Papier, Karton, Kunststoff, Metallfolien, Sicherheitspapier; Prägungen und Stanzungen, insbesondere Heiß- und Kaltfolienprägungen, Blindprägungen, Reliefprägungen, Stahlstichprägungen, Sicherheitsstanzungen; Gravieren, Lasergravuren; Veredelung von Verpackungen; Magnetisieren; Papierbehandlung; Aufbringen von Sicherungsmerkmalen auf Produkten, nämlich von sensitiven Farben, reaktiven Farben, Fluoreszenzfarben, offenen Effektfarben, detektierbaren Farben, Lackeffekten, Barcodes, 2-D-Codes, Nummerierungen, gedruckter Elektronik, Mikroschriften; Aufbringen von Etiketten auf Produkten; Materialbearbeitung durch An- bzw. Aufbringen von Sicherungsmerkmalen, insbesondere gedruckter Elektronik, Mikroschriften, Kopierschutzrastern, Spezialuntergründen; Druckarbeiten durch Kombination von Druckverfahren; Materialbearbeitung durch An- bzw. Aufbringen der in Klasse 9 genannten Waren zur Navigation, Ortung und Identifzierung von Produkten; Aufbringen von Hologrammen
41
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), digitaler Bilderdienst, Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet
42
Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners und eines Industriedesigners; technische Entwicklung und Projektierung von Verpackungskonzepten; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Grafikdesigners und eines Grafikers; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementieren von EDV-Programmen in Netzwerken; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderungen); Konzeptionierung von Webseiten; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Überprüfung von digitalen Signaturen; Zertifizierungen; Computerberatung; Aktualisieren von Computersoftware; technische Entwicklung von Sicherungsmerkmalen, insbesondere gedruckter Elektronik, Mikroschriften, Kopierschutzrastern, Spezialuntergründen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2015 | 201520129960 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Dezember 2012 | 201200403975 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2005 | 200503265283 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Februar 2005 | 200503265610 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304510572