SOMNOset

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOMNOset wurde als Wortmarke am 31.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304504556
Registernummer 30450455
Anmeldedatum 31. August 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 11. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 31. August 2024

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche Apparate, Meß-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalationsgeräte, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Schlaftherapiegeräte und -instrumente, Pumpen, Schläuche, Anschlußteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken (einschließlich deren Halter), Rahmen, Befestigungsvorrichtungen, Luftbefeuchter, Luftbefeuchterheizvorrichtungen, sämtlich für ärztliche oder medizinische Beatmungs- und Schlaftherapiegeräte, Meß-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Geräte und Instrumente für den Bereich Schlafmedizin und Beatmung
44 medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2016 201620757732 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2016 201620571961 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2014 201400344535 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2014 201400344535 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2014 201300278791 4 Verlängerung, Verlaengert
29. April 2005 200503314240 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2004 200403194430 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 2004 200403194625 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304504556