Oscar der Ballonfahrer Logo (DPMA, 30.08.2004)
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Die Deutsche Marke Oscar der Ballonfahrer wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere Männer (auch Mumien) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304502200 |
| Registernummer | 30450220 |
| Anmeldedatum | 30. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2014 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Toilettenseifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel
5
Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial
8
Essbesteck; Messerschmiedewaren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf
9
Brillengestelle, Brillenetuis, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Speichermedien für Ton und Bild, wie Schallplatten, CDs, Magnetbänder, CD-ROMs, DVDs, Speicherchips; Taschenrechner; elektronische Unterhaltungsspielgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte für die Telekommunikation (soweit in Klasse 9 enthalten); Zeichentrickfilme; auf elektronischen Datenträgern gespeicherte bewegte (animierte) bildliche, zeichnerische und graphische Darstellungen aller Art
10
orthopädische Artikel
11
Beleuchtungsgeräte
12
Kinderwagen; Fahrräder; Sonnenblenden für Fahrzeuge; Rollstühle; Autozubehör (soweit in Klasse 12 enthalten)
14
Schlüsselanhänger (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren
15
Musikinstrumente
16
Alben; Geschenkpapier; Schreib- und Papierwaren; Etuis für Schreibwaren; Spielkarten, Papierhandtücher, Servietten, Papiertaschentücher sowie Tischtücher aus Papier, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kunstdrucke, Postkarten, Notizkarten, Poster, Bücher, Kalender, Kataloge, Notizbücher und Aufkleber; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, wie Pinsel, Farben, Buntstifte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Koffer, Taschen, Rucksäcke; Regen- und Sonnenschirme; Geldbörsen, Schlüsseletuis (Lederwaren); Kindertragetaschen; Schultaschen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, insbesondere Bilderrahmen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Papierkörbe, nicht aus Metall
21
Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
24
Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher), Bettwäsche; Bade- und Handtücher, Waschlappen; Servietten, Taschentücher, Tischdecken aus textilem Material; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Dekostoffe, Gardinen, Bezugsstoffe
25
Bekleidung, Handschuhe; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Babywindeln aus textilem Material
26
Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haarschmuck; Spitzen- und Stickwaren
27
Teppiche, Fußmatten; Tapeten (nicht aus textilem Material)
28
Puppen und deren Zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten, Stofftiere; Spielzeuge; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Kinderfahrzeuge, nämlich Roller, Rutsch- und Tretautos; Rollschuhe, Inlineskates, Skateboards; Gesellschaftsspiele; Puzzle; elektronische Spiele, einschließlich Videospiele (ausgenommen Zusatzgeräte für TV); Christbaumschmuck; Spielkarten
30
Tee, Schokolade; Süß- und Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren; Speiseeis
38
Telekommunikation
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fotografieren; Aufzeichnung von Videobändern; Dienstleistungen eines Redakteurs; Reporterdienstleistungen
42
Konzeption und Produktion von visuellen und akustischen Inhalten für Datenträger aller Art; Komposition von Geräuschen, Musiken und Hörzeichen; Entwicklung und Wartung von Computerprogrammen; Dienstleistungen eines Grafikers oder Programmierers; digitale Bildbearbeitung; Entwicklung von Computerhard- und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2015 | 201520126720 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. April 2010 | 201000326576 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. April 2010 | 201000326576 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2009 | 200900163764 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2009 | 200900154314 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2009 | 200900154314 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2006 | 200503297939 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 14. Juni 2006 | 200604317681 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2005 | 200503297503 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304502200