Sign

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Sign wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304495220
Registernummer 30449522
Anmeldedatum 30. August 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 11. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber


38112 Braunschweig
DE

Markenvertreter

38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

5 Erste-Hilfe-Koffer (gefüllt)
6 Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Fahrzeugplaketten aus Metall; Identitätsschilder aus Metall, insbesondere TÜV- und ASU-Prüfplaketten, Smog-, Stadtsiegel- und Ausfuhrplaketten; Kleineisenwaren; Metallketten; Pfähle und Pfosten aus Metall, insbesondere Poller; Rohre, Rohrmuffen, Rohrschellen und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schilder aus Metall, insbesondere Kraftfahrzeugkennzeichen; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Tanks aus Metall; transportable Bauten aus Metall
16 Adressenstempel; Aufkleber; Broschüren; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Gravierungen; Kataloge; Stempel, Stempelteile und -zubehör, nämlich Stempelhalter, -kästen, -kissen, -unterlagen und Nachfülleinrichtungen für selbstfärbende Unterlagen; Informations- und Orientierungspläne (Zeichnungen); Schilder aus Papier und Pappe; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose, Verpackungspapier; Druckereierzeugnisse; Schablonen, soweit in Klasse 16 enthalten
19 Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Pfähle und Pfosten, nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Profilleisten nicht aus Metall, für Bauzwecke
20 Anschlagtafeln; Bänke (Möbel); Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Büroartikel, soweit in Klasse 20 enthalten und Büromöbel; Container, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall, insbesondere TÜV- und ASU-Prüfplaketten, Smog-, Stadtsiegel- und Ausfuhrplaketten; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schränke, Sicherheitsschränke; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
27 Fußbodenbeläge (Oberböden), insbesondere Sicherheitsfußbodenbeläge, nicht aus Metall oder Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520125131 5f Löschung, Marke geloescht
16. September 2005 200503412448 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
06. April 2005 200503294605 Löschung, Marke teilweise geloescht
11. November 2004 200403194446 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304495220