30449264

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30449264 wurde als Bildmarke am 25.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304492647
Registernummer 30449264
Anmeldedatum 25. August 2004
Veröffentlichungsdatum 22. April 2005
Eintragungsdatum 17. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 22. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 2005
Ablaufdatum 31. August 2024

Waren und Dienstleistungen

1 unbelichtete Filme; Gerbstoffe; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; künstliche Süßungsmittel (chemische Erzeugnisse)
3 Kosmetika; Seifen; kosmetische Badezusätze; Parfums; Kölnischwasser; Vor- und Nachrasurlotionen; Rasiercremes; Shampoos, Haarspülungen; Zahnpasta, Mundwässer; Deodorants und Schweißhemmer für den privaten Gebrauch (Parfümerieartikel); Pflegecremes (kosmetisch), Hautcremes (kosmetisch), Gesichtsreinigungscremes (kosmetische), Make-up-Entferner; kosmetische Sonnenschutzlotionen; Haarlotionen, Haarlacke; Make-ups, Lidschatten, Gesichtspuder, Kosmetikstifte; Reinigungs-, Polier-, Spül- und Scheuermittel für Haushaltszwecke; Waschpulver; synthetische Haushaltsreinigungsmittel; Schuhpolitur und -cremes; Lederwichse
5 pharmazeutische Produkte; medizinischer Kaugummi; Material für Zahnfüllungen, zahntechnisches Wachs; medizinische Hygieneprodukte; Damenhygieneprodukte; Fungizide, Herbizide; Augenmedikamente; medizinischer Tee; medizinische oder diätetische Nahrungszusätze für medizinische Zwecke; Babynahrung; Vitaminprodukte; Produkte zur Reinigung und Geruchsverbesserung von Luft, nämlich Luftauffrischungsmittel; Geruchsverbesserer für Fahrzeuge in Form von Luftauffrischungsmitteln; Geruchsverbesserer für den privaten Gebrauch, nämlich Luftreinigungsmittel; Geruchtsverbesserer für nicht privaten Gebrauch, nämlich Luftreinigungsmittel; medizinische Sonnenschutzlotionen; Nahrungsmittelzusätze auf der Basis von Kohlenhydraten (nicht für medizinische oder diätetische Zwecke); Vitaminprodukte (Nahrungsergänzungsmittel) für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
6 Aluminiumfolie; Ornamente aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten; Geldklammern aus Metall; Figurinen aus Metall; Statuen, Skulpturen und Trophäen aus gewöhnlichem Metall oder Legierungen davon; fest angebrachte Serviettenspender aus Metall; Geldklammern aus Metall für Banknoten; Küchenaluminiumfolie, Eisen roh
7 Maschinen zur Herstellung kohlensäurehaltiger Getränke soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Dosenöffner; elektrische Messer, elektromechanische Maschinen zur Nahrungsmittelherstellung; elektrische Haushaltsrührgeräte; elektrische Schneebesen für Haushaltszwecke; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Geschirrspüler; Haushaltswaschmaschinen; Wäscheschleudern; Bügelmaschinen; Nähmaschinen; Staubsauger und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, Bauteile von Kraftmaschinen soweit in Klasse 7 enthalten
8 handbetriebene) Handwerkzeuge und -geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; elektrische oder nichtelektrische Rasierer; Rasierklingen; Messer (Handwerkzeuge); Messer (Waffen), Gabel und Löffel; Haarentfernergeräte; Pinzetten; Küchenscheren; Lockenschere; nicht elektrische Dosenöffner; Papierscheren
10 private diagnostische Apparate und Geräte für medizinische Zwecke; medizinische Messapparate und -instrumente; Massagegeräte zum privaten Gebrauch; medizindiagnostische Anzeigegeräte; Säuglingsflaschen; Kondome; Stützbandagen (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere elastische Bandagen und orthopädische Gelenk- und Kniebandagen; Eis- und Wärmebeutel für medizinische Zwecke; Gymnastikgeräte für medizinische Zwecke
11 Taschenlampen; Blitzlampen (Tachenlampen); Tischlampen; dekorative Lampen; Lampenschirme; Glühlampen; Glühbirnen; Leuchten; Papierlaternen; Laternen; Fahrradlampen; Kühlschränke; Gefrierschränke; Herde; Gasherde; Elektrokocher; Grillgeräte, Küchenherde, Mikrowellengeräte; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kocher; Toaster; elektrische Friteusen; Haartrockner; Heizgeräte; Klimageräte; Luftbefeuchter, Luftreinigungsapparate und -maschinen; Wasserfilter; Trinkwasserbrunnen; elektrische Wäschetrockner; Ventilatoren (Klimatisierung) für den privaten Gebrauch; Papierlaternen
14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Armbanduhren, Uhren; Wanduhren; Pendeluhren; Stoppuhren; Zeitmessgeräte; Zeitmessinstrumente; Medaillen (ausgenommen aus Edelmetall) für Kleidung; Medaillons (ausgenommen aus Edelmetall) für Kleidung; Anhänger (Schmuckware) aus Edelmetall; Broschen (Schmuck) aus Edelmetall; Schmucknadeln (Juwelierware); verkäufliche Team- und Spielernadeln (Juwelierware); Krawattenklammern und -nadeln aus Edelmetall; Manschettenknöpfe aus Edelmetall; Gedenkmünzen aus Edelmetall; Siegertrophäen, Statuen und Skulpturen aus Edelmetall; dekorative Schlüsselanhänger aus Edelmetall; Münzen; Schmucknadeln und Anstecker (Schmuckware) aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; dekorative Schlüsselanhänger aus Plastik; dekorative Schlüsselanhänger aus Metall
15 Musikinstrumente, Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente
18 Geldbörsen (aus Edelmetall)
20 Spiegel; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Plastik für Nahrungsmittel, Dosen, Kästen und Kisten aus Plastik, soweit in Klasse 20 enthalten; Kunstgegenstände aus Plastik; Souvenirs aus Holz, Wachs, Gips und Plastik soweit in Klasse 20 enthalten; Statuen, Statuetten, Figurinen, Trophäen, Anhängerschilder (uncodiert) aus Holz, Wachs, Gips und Plastik, Namensschilder nicht aus Metall; Kissen; Sitzkissen, Kissen sowie Nackenrollen für Automobile, soweit in Klasse 20 enthalten; Schlafsäcke für Campingzwecke; Möbel; Sitzmöbel für innen und außen; Regale (Möbel); Warenverkaufsstände; Küchenhandtuchspender (nicht aus Metall); Kleiderbügel; aufblasbare Werbeobjekte, soweit in Klasse 20 enthalten; Bücherregale; Ständer für Schreibwaren (soweit in Klasse 20 enthalten); Behältnisse, insbesondere Flaschen, Dosen zum Befüllen mit Kosmetika, soweit in Klasse 20 enthalten; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall
21 Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr, Kochtöpfe, Kochgeschirr, Kochgeräte (nicht elektrisch); Kochformen (Küchenartikel); Kochkessel; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Bierkrüge, Becher, Tassen und Trinkgläser, Platten und Teller, Untersetzer, Unterteller; keines davon aus Edelmetall; Teekannen (nicht aus Edelmetall); isolierte Küchenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Getränkeflaschen; Flaschenöffner; Korkenzieher; Thermoskannen, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Nahrungs- und Getränkekühler; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten; Zahnseide; Statuen, Statuetten; Skulpturen und Trophäen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, die mit dem Fußballsport zu tun haben; Spender für Küchenhandtücher (aus Metall); Wäscheständer; Becher und Teller aus Edelmetall; Bierkrüge aus Edelmetall, Teekannen aus Edelmetall
24 Schlafsäche (zu Hüllen genähte Steppdecken); Bettlaken; Steppdecken; Überwürfe (Decken); Kissenbezüge; Vorhänge; Duschvorhänge; Vorhangstoffe; textile Handtücher; textile Badetücher; textile Geschirrtücher; textile Geschirrhandtücher; Decken; Stofftaschentücher; Wandbehänge aus Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Flaggen (nicht aus Papier); Fahnen (nicht aus Papier); Wimpel nicht aus Papier; Tischwäsche aus Textilien; Etiketten (Stoff)
26 Kleider-Borten; Quasten (Pompons); Bänder; Knöpfe; Nadeln; Nähkästchen; Anstecker aus Stoff für Kleidung; Broschen für Kleidung; Nadeln für Mützen (mit Ausnahme derjenigen aus Edelmetall); Haarnetze, Haarbänder; Haarnadeln; Haarschleifen oder anderer Haarschmuck; Nadeln aus unedlem Metall; Anstecker aus Plastik; Flicken zum Aufbügeln für Textilien
27 Teppiche, Vorleger, Matten (auch für Autos); Geflechte, Linoleum und andere Materialien (Bodenbeläge) zum Belegen eines vorhandenen Bodens (soweit in Klasse 27 enthalten); Holzbodenbeläge (Oberböden), Kunstrasen; Kunstrasen zum Belegen von Sportplätzen, Strandmatten
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; konservierte Fleischextrakte; gekochtes Obst und Gemüse; Dosenfrüchte und -gemüse; geniessbare Öle und Fette; Kartoffelchips; Pommes frites; verarbeitete Nüsse; Marmeladen; Fruchtgelees; eingemachtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Milch; Milchprodukte; Molkereiprodukte; Käse; Fisch konserviert; Fleisch konserviert; Fischkonserven; Fleischkonserven; Wurstwaren
30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Honig; Kaffee-Ersatz; Mehl; Getreidepräparate; Getreide; Teigwaren; Brot; feine Backwaren; Kuchen; Kekse; Cracker; Bonbons; Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Eiskrem; Konfekt; Reis; Maischips; Senf; Essig; Würz-)Saucen; Gewürze; Salz
31 Tiernahrung; Grassamen; frische Früchte; frische Beeren; frisches Gemüse; natürliche Blumen; Tierstreu; Rasen (natürlich), Rasenwachstumsgrundlage, nämlich natürlicher Torf; Torf und Torfstreu für Tiere
33 alkoholische Getränke (Bier ausgenommen)
34 Streichhölzer; Feuerzeuge; Zigarettenetuis, Aschenbecher, Raucherartikel aus unedlem Metall; Zigaretten; Tabak, Aschenbecher und Zigarettenetuis aus Edelmetall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Juni 2022 202200206751 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2016 201620411953 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. März 2016 201300278607 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2015 201520284373 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2014 201400317555 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Oktober 2014 201400382879 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. August 2010 201000496326 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2005 200503281731 Eintragung, Marke eingetragen
17. März 2005 200503282010 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304492647