Deutscher Patienten Schutzbund

DPMA DPMA 2004 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Deutscher Patienten Schutzbund wurde als Wort-Bildmarke am 13.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Andere Gruppen oder Szenen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 12. Juni 2025

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304491179
Registernummer 30449117
Anmeldedatum 13. September 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 11. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 30. September 2024

Markenvertreter

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

35 Interessenvertretung, nämlich Vertretung wirtschaftlicher und anderer Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Öffentlichkeitsarbeit; Verbraucherberatung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Meinungsforschung; Büroarbeiten
41 Veranstaltung von Seminaren, Kolloquien, Konferenzen, Symposien, Podiumdiskussionen und Workshops; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere in elektronischer Form, auch im Internet
42 sozialwissenschaftliche Beratung
45 Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, insbesondere Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte, Rechtsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2025 202500211632 5f Löschung, Marke geloescht
27. Januar 2015 201400432437 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201300314364 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2014 201400383031 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. November 2004 200403194512 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 2004 200403194587 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304491179