JOY Logo (DPMA, 23.08.2004)
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Die Deutsche Marke JOY wurde als Wort-Bildmarke am 23.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304487058 |
| Registernummer | 30448705 |
| Anmeldedatum | 23. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65929 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel, einschließlich Möbel aus Metall, Kunststoff, Glas und/oder Acrylglas sowie Ledermöbel, ferner Möbelteile; Büro-, Studio-, Garten-, Camping- und Kindermöbel; Spiegel, Rahmen; Bettwaren, nämlich Rahmen, Matratzen und Kissen sowie Polsterbetten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Platten, Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten, Spalierplatten, Stiele, Vorhangleisten; Waren aus Kunststoff, nämlich Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Rollläden und Jalousien für Möbel; Leitern; Briefkästen (nicht aus Metall); aufblasbare Badeinseln und Luftmatratzen; Kissen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
35
Zusammenstellung von Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Dienstleistungen eines Handelsmaklers, nämlich Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den Ankauf von Waren und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2015 | 201520126953 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2013 | 201300016440 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2009 | 200900281018 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Oktober 2004 | 200403183390 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Oktober 2004 | 200403183696 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304487058