30448620 Logo (DPMA, 24.08.2004)
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Die Deutsche Marke 30448620 wurde als Bildmarke am 24.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Verkaufsautomaten, Münzautomaten (außer 15.1.23), Registrierkassen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304486205 |
| Registernummer | 30448620 |
| Anmeldedatum | 24. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 23. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2014 |
Markeninhaber
32312 Lübbecke
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen für Geldspiel- und Spielzwecke; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielesoftware für Spiel-, Geldspiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportautomaten (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten)
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geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten und deren Teile; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2015 | 201520124560 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2007 | 200701146587 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2006 | 200403202833 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 23. November 2004 | 200403202640 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304486205