30446630

Die Deutsche Marke 30446630 wurde als Bildmarke am 12.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Auf Amazon suchen

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Verkaufsautomaten, Münzautomaten (außer 15.1.23), Registrierkassen #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielesoftware für Spiel-, Geldspiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportautomaten (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten)

28 geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten und deren Teile; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannten Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten)

41 Unterhaltung einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Anmeldedatum	12. August 2004
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2004
Eintragungsdatum	23. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2005
Ablaufdatum	31. August 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juni 2015	201520125670	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Januar 2007	200403202866	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. November 2004	200403202677		Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	304466301
Registernummer	30446630