Choco m&m's Logo (DPMA, 02.04.2003)
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Die Deutsche Marke Choco m&m's wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Schokolade, Süsswaren, Kaugummi, Bonbons, Süssigkeiten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304447773 |
| Registernummer | 30444777 |
| Anmeldedatum | 02. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Meeresfrüchte; Obst und Gemüse, alles konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Präparate aus allen vorstehend genannten Waren; Milchprodukte; Mousses und gekühlte Desserts (soweit in Klasse 29 enthalten); Milchgetränke, aromatisierte Milchgetränke; Getränke aus Molkereiprodukten; Suppen; Brotaufstriche, im Wesentlichen aus Früchten bestehend; Salate; proteinhaltige Substanzen; Füllungen, Imbissgerichte, Fertig- oder Halbfertiggerichte und Bestandteile für Mahlzeiten, alle im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Waren; Reis, Teigwaren; Getreide und Getreideprodukte; Kaffee, Tee, Kakao; Trinkschokolade, Kaffee-Essenz, Kaffee-Extrakte, Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Zichorie und Zichoriemischungen, alle zur Verwendung als Kaffee-Ersatzmittel; nichtmedizinische Zuckerwaren; Feinbackwaren, Kuchen, Kleingebäck; Speiseeis, Eiskrem, Eiskremprodukte, gefrorener Jogurt, gefrorenes Konfekt; gekühlte Desserts und Mousses (soweit in Klasse 30 enthalten), Sorbets als süße Nachspeisen; Brot; Feinbackwaren; Schokolade; Pizzas, Pizzaböden; Soßen und Beläge für Pizzas (soweit in Klasse 30 enthalten); Soßen für Teigwaren und Reis; Salatdressings; Majonäse; Soßen; Dips; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Nugat; Füllungen, Imbissgerichte, Fertig- und Halbfertiggerichte und Bestandteile für Mahlzeiten, alle im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2014 | 201400003892 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246525 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210477 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2005 | 200503279700 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. März 2005 | 200503280050 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304447773