30443884

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30443884 wurde als Bildmarke am 02.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 06. August 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304438847
Registernummer 30443884
Anmeldedatum 02. August 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 12. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 31. August 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen
16 Photographien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Spielkarten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Marketing, Marktforschung, Martanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmvermietung, Produktion von Teleshopping-Sendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung
36 Versicherungswesen, Finanzwesen; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliederkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung druch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen
39 Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, nämlich Veranstaltnug von Reisen zu Sportveranstaltungen im In- und Ausland
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betreiben eines Fußball- und Sportstadions; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen; Filmvermietung (ausgenommen Werbefilme), Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekte, Katalogen, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
42 Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vergabe von Sonderrechten und Vermarktung von gewerblichen Schutzrechten, soweit in Klasse 42 enthalten; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 Sicherheitsdiesnte zum Schutz von Sachwerten oder Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2024 202300291609 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2014 201300277708 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2014 201400218852 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Mai 2014 201400178699 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2009 200900381242 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2004 200403195335 Eintragung, Marke eingetragen
12. November 2004 200403195701 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304438847