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Die Deutsche Marke MPS wurde als Wortmarke am 23.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304436348 |
| Registernummer | 30443634 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 08. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2034 |
Markeninhaber
10719 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, nämlich für die Sortierung, Trennung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling, wie z.B. Bearbeitung und Verarbeitung von aus Abfall gewonnenen Wert- und Reststoffen aus Kunststoff, Metall, Glas, Papier und Holz, ausgenommen Mühlen zur Vermahlung von Stoffen
11
Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestellte Anlagen für die stoffliche und energetische Verwertung von Abfall, nämlich Trocknung und Verbrennung von Abfall
35
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen und öffentlichen Organisationen; Unternehmensverwaltung; kaufmännische Beratung bei der Betriebsführung (soweit in Klasse 35 enthalten); Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how auf dem Gebiet der Versorgungs- und Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik (Franchising), insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling
37
Wartung von Anlagen und Geräten der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling
39
Transport und Lagerung von Müll und Reststoffen; Vermietung von Lager-, Müll- und Reststoffcontainern
40
Abfallverarbeitung (Umwandlung); Recycling von Müll und Abfall
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, Architekten, Biologen, Chemikers und Physikers; Vermittlung von technischem Know-how auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik (Franchising), insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling; Entwicklung, technische Planung und Projektierung von und technische Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling; Entwicklung, technische Planung und Projektierung von und technische und bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung; Entwicklung, technische Planung und Projektierung von und technische und bei Genehmigungsverfahren zur Erweiterung und zum Umbau von Maschinen und Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling; Erstellung von Konzepten und Umsetzung der Konzepte durch Entwicklungs-, technische Planungs- und Projektierungsarbeiten für den Anlagenbau und die Verfahrenstechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling
45
Vermittlung von rechtlichem Know-how auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik (Franchising), insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling; rechtliche Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling; rechtliche Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung; rechtliche Beratung bei Genehmigungsverfahren zur Erweiterung und zum Umbau von Maschinen und Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere hinsichtlich der Sortierung, Trennung, Trocknung, Aufbereitung und Behandlung von Abfall sowie dessen stofflicher und energetischer Verwertung und Recycling
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | 202400214232 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2024 | 202300257863 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Juni 2016 | 201620591182 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2014 | 201300244722 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Juni 2014 | 201400244082 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. März 2012 | 201200105539 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Januar 2009 | 200900040277 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. August 2006 | 200603551146 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. März 2006 | 200603550350 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304436348