30441651

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3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder; Poster; Ordner; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

21 handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)

29 frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Leberpasteten; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Cheeseburger, Hamburger, Hot Dogs, Fertig- oder Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Fruchtgelees, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Fruchtmark

30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Nudelsalate; Zerealien, Cornflakes; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Dauerbackwaren; Knabbergebäck, verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und coextrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Speiseeis; Honig; Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitten, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiscremekonfekt; Gewürze; Maischips; Pfeffer, Popcorn, Puffmais; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen

32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke, Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Colagetränke sowie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, isotonische Getränke; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke; alkoholfreie Mischgetränke, alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte, diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten, Gemüsesäfte für die Küche und Gemüsetrunk; alkoholfreie Milchmischgetränke

33 alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky

34 verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, -utensilien und -zubehör soweit in Klasse 34 enthalten (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger; Zigarettenpapiere; Zigarettenhülsen; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien

35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Organisations- und Personalberatung; Vermietung von Geschäftseinrichtungen für Verkaufsräume und Kioske, nämlich Fotokopiermaschinen, Verkaufsautomaten; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber

36 Versicherungsvermittlung für andere; Rechnungsregulierung, Inkasso; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung

38 Telekommunikation; Verbreiten von Informationen und Nachrichten über das Internet; Bereitstellen von Informationsangeboten zum Abruf aus Datennetzen (z.B. Internet) und Bereitstellung von Datennetzzugängen (Software); Bildschirmtextdienste mittels Computer und Fernseher, sowohl analog als auch digital

41 Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	304416517
Register number	30441651

Application date	July 19, 2004
Publication date	February 11, 2005
Entry date	January 11, 2005
Start of opposition period	February 11, 2005
End of the opposition period	May 11, 2005
Expiration date	July 31, 2014

Date	Document number	Area	Entry
June 23, 2015	201520120241	5f	Deletion, Marke geloescht
April 28, 2014	201400162751	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 13, 2010	201000329246	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 14, 2008	200800585090	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2007	200701311522	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
March 16, 2007	200701094442	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 14, 2005	200503456708		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 11, 2005	200503229044		Registration, Marke eingetragen
January 11, 2005	200503229705		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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