30441651

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30441651 wurde als Bildmarke am 19.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Drei vorherrschende Farben #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304416517
Registernummer 30441651
Anmeldedatum 19. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 11. Februar 2005
Eintragungsdatum 11. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 11. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 11. Mai 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2014

Markeninhaber


50226 Frechen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder; Poster; Ordner; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21 handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)
29 frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Leberpasteten; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Cheeseburger, Hamburger, Hot Dogs, Fertig- oder Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Fruchtgelees, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Fruchtmark
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Nudelsalate; Zerealien, Cornflakes; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Dauerbackwaren; Knabbergebäck, verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und coextrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Speiseeis; Honig; Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitten, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiscremekonfekt; Gewürze; Maischips; Pfeffer, Popcorn, Puffmais; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen
32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke, Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Colagetränke sowie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, isotonische Getränke; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke; alkoholfreie Mischgetränke, alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte, diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten, Gemüsesäfte für die Küche und Gemüsetrunk; alkoholfreie Milchmischgetränke
33 alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky
34 verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, -utensilien und -zubehör soweit in Klasse 34 enthalten (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger; Zigarettenpapiere; Zigarettenhülsen; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Organisations- und Personalberatung; Vermietung von Geschäftseinrichtungen für Verkaufsräume und Kioske, nämlich Fotokopiermaschinen, Verkaufsautomaten; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber
36 Versicherungsvermittlung für andere; Rechnungsregulierung, Inkasso; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung
38 Telekommunikation; Verbreiten von Informationen und Nachrichten über das Internet; Bereitstellen von Informationsangeboten zum Abruf aus Datennetzen (z.B. Internet) und Bereitstellung von Datennetzzugängen (Software); Bildschirmtextdienste mittels Computer und Fernseher, sowohl analog als auch digital
41 Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2015 201520120241 5f Löschung, Marke geloescht
28. April 2014 201400162751 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000329246 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2008 200800585090 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2007 200701311522 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. März 2007 200701094442 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2005 200503456708 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2005 200503229044 Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 2005 200503229705 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304416517