BiO-raffiniert Logo (DPMA, 14.07.2004)
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Die Deutsche Marke BiO-raffiniert wurde als Wort-Bildmarke am 14.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Pfeile #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304407577 |
| Registernummer | 30440757 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Kraftstoff; Treibstoff
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
41
Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Aus- und Weiterbildung; Dienstleistung bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen; Unterhaltung; Herausgabe von Druckschriften, Informationsmaterial und Publikationen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Dienstleistung von technischen Redakteuren zur Erstellung von Dokumentationen und retrospektiven Recherchen zu Forschungszwecken; Herausgabe von Informationsschriften zu wissenschaftlich-technischen Gutachten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte; Dienstleistungen eines Chemikers; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Physikers; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der nachwachsenden Rohstoffe; biologische Forschungen; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Durchführung von technischen Messungen, technischen Tests und Checks; Entwicklung von Messmethoden und Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung; Durchführung chemischer Analysen; Mess- und Analysedienstleistungen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Planungsdienste, Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte; Konstruktionsplanung; technische Projektplanungen; wissenschaftliche und technische Beratung; Umweltschutzberatung; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerberatungsdienste; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; Hard- und Softwareberatung; Pflege und Installation von Software; Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Dienstleistungen einer Datenbank
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2014 | 201300248924 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Oktober 2004 | 200403169049 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Oktober 2004 | 200403169343 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304407577