30440584 – Infos zur Marke Nr 304405841 (DPMA, 16.07.2004)

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Die Deutsche Marke 30440584 wurde als Bildmarke am 16.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Fünf Farben und mehr #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	304405841
Registernummer	30440584

Anmeldedatum	16. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2004
Eintragungsdatum	23. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2005
Ablaufdatum	31. Juli 2024

Markeninhaber

OASE GmbH

48477 Hörstel
DE

Markenvertreter

Busse & Busse Patentanwälte

49084 Osnabrück DE

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen für Flüssigkeiten, Schlämme, Schwebstoffe oder schwimmende Materialien auf Wasseroberflächen; Pumpen für Springbrunnen, Schwimmbäder, Aquarien, Wasseraufbereitungsanlagen, Berieselungseinrichtungen, Unterwasserpumpen, Universalpumpen, Industriepumpen, Pumpen für Chemikalien, insbesondere säurefeste Pumpen, Kühlmittelpumpen, Aquarienpumpen, Teile der vorgenannten Pumpen; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

11 wasserführende Armaturen für sanitäre Anlagen; Springbrunnen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte, Abwasserreinigungsgeräte, jeweils auch einschließlich zugehöriger Steuerungsgeräte; Teichfilter, Aquarienfilter, Springbrunnenfilter sowie Teile dieser Waren, Springbrunnen und Wasserspiele für öffentliche Anlagen, Gärten, Balkons und Innenräume sowie Wasserfontänen, Brunnenbecken, Brunnenumkleidungen, Brunnenkonsolen und Beleuchtungseinrichtungen hierzu; Düsen als Teile von Wasserleitungsanlagen; Spülgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten) und Druckwasserreinigungsgeräte; automatische Einrichtungen zum Tränken; Aquarienbeleuchtungsgeräte

31 Futtermittel für Tiere, Fischfutter

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Oktober 2014	201300244845	4	Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2004	200403220633		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2004	200403202468		Eintragung, Marke eingetragen
23. November 2004	200403203061		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen