HIGH DRIVE

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HIGH DRIVE wurde als Wortmarke am 13.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304396249
Registernummer 30439624
Internationale Marke Nr. IR1173851, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 13. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 20. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2024

Markeninhaber


72539 Pfronstetten
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; elektrische bzw. elektronische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte; programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere automatische Steuerungen; elektronische, insbesondere automatische Lenksysteme; elektronische Lenk- und Ausfallsicherungen; elektronische, insbesondere automatische Brems- und Beschleunigungseinrichtungen für Fahrzeuge; Rechnerprogramme; elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; Teile vorgenannter Waren
12 Fahrzeuge und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge für Behinderte, behindertengerechte Bedien- und Einbauelemente sowie Einstiegs- und Sitzkonstruktionen für Behinderte in Fahrzeugen; Fahrzeugbremsen; Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2015 201520212772 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2014 201400433134 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2014 201300249110 4 Verlängerung, Verlaengert
20. September 2004 200403158733 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 2004 200403158986 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304396249