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Die Deutsche Marke Ben & Bella wurde als Wortmarke am 07.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304390798 |
| Registernummer | 30439079 |
| Internationale Marke | Nr. IR852640, 10. September 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2024 |
Markeninhaber
22763 Hamburg
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Kassetten; Videos; Compact-Disks; DVD's; CD-ROM's; Disketten; Diapositive; Computerspiele; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Brillen (Optik); Sonnenbrillen; Brillenetuis; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften; Plakate; Aufkleber, Sticker; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
20
Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Spielzeugkisten; Windspiele; Wachsfiguren; Möbel, Spiegel, Rahmen
28
Spiele, Spielzeug; Plüschtiere; geldbetätigte Spielautomaten; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
35
Werbung, Marketing; Organisation, Verwaltung und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu gewerblichen und Werbezwecken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising (Verkaufsförderung); Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermittlung von Verkäufen sowie von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen und deren Abrechnung mittels eines elektronischen Marktplatzes, soweit in Klasse 35 enthalten; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; kommerzielle Verwaltung der Lizensierung von Kino- und Fernsehfilmen für Dritte
38
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken mittels einer Internet-Plattform; Bereitstellung von Informationen aller Art über eine Internet-Plattform
41
Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, Film- und Fernsehunterhaltung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Events, nämlich von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen und/oder von Veranstaltungen für Unterhaltungszwecke; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Verleih von Kino- und Fernsehfilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Zeitungen und Büchern als Printmedien und auf elektronischen Datenträgern sowie in lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Computernetzen; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, nämlich Druckereierzeugnissen, in elektronischer Form, auch im Internet
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
45
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Film-, Fernseh- und Videolizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2016 | 201300245627 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Januar 2016 | 201620379988 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. August 2014 | 201400315902 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. August 2014 | 201400315906 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 03. Mai 2005 | 200590063891 | RAW: Berichtigung | |
| 05. Januar 2005 | 200503225750 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Januar 2005 | 200503225872 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304390798