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Die Deutsche Marke ABS-Lock wurde als Wortmarke am 09.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304389366 |
| Registernummer | 30438936 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2024 |
Markeninhaber
47623 Kevelaer
DE
Markenvertreter
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Feste oder entfernbare Augenschrauben, Halterungen, Anschlagspunkte zur Befestigung von Sicherheitsseilen oder Sicherheitsgurten oder Sicherheitsausrüstungen zur Absturzsicherung von Personen, Dachanker, End- und Kurvenanker, Dachanschlagskreuze, insbesondere mobile Dachanschlagskreuze, Anschlagskreuze, Falldämpfer, Dachgeländer, alle vorstehenden Waren aus Metall und zum Sichern von Personen oder Festlegen von Ausrüstungsgegenständen, insbesondere persönlichen Schutzausrüstungen, an Strukturen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitsgeräte und Sicherheitsinstrumente zur Absturzsicherung von Personen, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; Rettungsgeräte und Rettungsausrüstungen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen; alle vorstehenden Waren zum Sichern von Personen oder Festlegen von Ausrüstungsgegenständen, insbesondere persönlichen Schutzausrüstungen, an Strukturen; Anseilschutzvorrichtungen und -ausrüstungen zur Absturzsicherung von Personen, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; horizontale und vertikale Absturzsicherungssysteme, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; Abseilrettungsgeräte, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; persönliche Schutzausrüstungen, Höhensicherungsgeräte, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; feste oder entfernbare Augenschrauben, Halterungen, Anschlagspunkte zur Befestigung von Sicherheitsseilen oder Sicherheitsgurten oder Sicherheitsausrüstungen zur Absturzsicherung von Personen, Dachanker, End- und Kurvenanker, Dachanschlagskreuze, insbesondere mobile Dachanschlagskreuze, Anschlagskreuze, Falldämpfer, Dachgeländer, alle vorstehenden Waren als Bestandteil von Rettungs- oder Schutzapparaten oder -vorrichtungen zum Sichern von Personen oder Festlegen von Ausrüstungsgegenständen, insbesondere persönlichen Schutzausrüstungen, an Strukturen; Höhensicherungsgeräte, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; Stoßdämpfervorrichtungen und verformbare Halterungen als Teile und Bestandteile von Sicherheitsgeräten zum Abfangen des Sturzes von Personen, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
37
Montage, Reparatur und Wartung von Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitsgeräten und Sicherheitsinstrumenten, insbesondere in Form von Rettungs- oder Schutzapparaten, zur Absturzsicherung von Personen einschließlich aller Teile und Zusatzteile der genannten Waren
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen bezüglich Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitsgeräten und Sicherheitsinstrumenten zur Absturzsicherung von Personen, insbesondere Schutzausrüstungen gegen den Absturz in Form von Anseilschutz; technische Beratung und Consulting in Bezug auf das Abfangen von Stürzen und die Sicherung des Aufenthaltes in der Höhe; technische Beratung bezüglich Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitsgeräten und Sicherheitsinstrumenten zur Absturzsicherung von Personen einschließlich aller Teile und Zusatzteile der genannten Waren; technische Beratung in Bezug auf die Installation von permanenten oder zeitweiligen Absturzsicherungssystemen und Absturzsicherungsausrüstungen zur Sicherung des Aufenthalts von Personen in der Höhe, einschließlich Anbringungs-, Befestigungs-, Sicherungs-, Hebe- und Spannvorrichtungen und -geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. August 2014 | 201300248342 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. November 2012 | 201200382564 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2010 | 201000396051 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2006 | 200608322017 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2006 | 200603532562 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Dezember 2004 | 200403220821 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Dezember 2004 | 200403221143 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304389366