autoPilot

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke autoPilot wurde als Wortmarke am 06.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304385840
Registernummer 30438584
Internationale Marke Nr. IR873717, 14. Juli 2024
Anmeldedatum 06. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 29. Oktober 2004
Eintragungsdatum 27. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 29. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2024

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Beschläge aus Metall für Fenster und Türen, insbesondere Drehkippbeschläge; Teile aller vorstehend genannten Waren aus Metall, nämlich Getriebeschienen, Eckumlenkungen, Anschlussschienen, Mittenverriegelungen, Schließbleche, Sicherheitsschließbleche, Auflaufe, Drehlager, Drehkipplager, Drehbänder, Scherenlager, Feststeller, Abdeckkappen, Auflaufstützen, Falzscheren, Eckverriegelungen, Fehlschaltsicherungen, Zuschlagsicherungen, Absteller für Lüftung oder Mehrfachspaltlüftung, Kippbegrenzer, Drehbegrenzer, Öffnungsbegrenzer; Kupplungen und sonstige Einrichtungen aus Metall zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schließen von Fenstern und Türen; Fenster- und Türgriffe aus Metall
20 Beschläge aus Kunststoff für Fenster und Türen, insbesondere Drehkippbeschläge; Teile aller vorstehend genannten Waren aus Kunststoff, nämlich Getriebeschienen, Eckumlenkungen, Anschlussschienen, Mittenverriegelungen, Schließbleche, Sicherheitsschließbleche, Auflaufe, Drehlager, Drehkipplager, Drehbänder, Scherenlager, Feststeller, Abdeckkappen, Auflaufstützen, Falzscheren, Eckverriegelungen, Fehlschaltsicherungen, Zuschlagsicherungen, Absteller für Lüftung und Mehrfachspaltlüftung, Kippbegrenzer, Drehbegrenzer, Öffnungsbegrenzer; Kupplungen und sonstige Einrichtungen aus Kunststoff zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schließen von Fenstern und Türen; Fenster- und Türgriffe aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2014 201300248156 4 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2014 201400161289 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000330825 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2004 200403163661 Eintragung, Marke eingetragen
27. September 2004 200403163840 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304385840