Urolizer

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Urolizer wurde als Wortmarke am 01.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304373575
Registernummer 30437357
Internationale Marke Nr. IR867625, 06. September 2024
Anmeldedatum 01. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2005
Eintragungsdatum 10. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2014

Markeninhaber


95213 Münchberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Apparate und Instrumente für die Infusion, Transfusion, Dialyse, Gasversorgung, Ernährung, Analytik, Diabetik, Herzchirurgie sowie Präzisionsformteile sowie allgemeinmedizinische Produkte; insbesondere Katheter und Kathetersysteme zur Messung, Anzeige, Weiterleitung und Auswertung physiologischer Parameter, Aerosolzerstäuber, Analysegeräte, Diagnosegeräte, Drainageröhren, Elektroden, Irrigatoren, Sonden, Tropfenzähler, Tropfenzählfläschchen, Vernebler, Wasserbeutel, Zerstäuber für medizinische Zwecke, Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln, Blutanalysegeräte, Blutdruckmessgeräte, chirurgische Apparate und Instrumente, chirurgische Fäden, chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien), Defibrillationsgeräte, Dialysegeräte, Gastroskope, Geräte zum Spülen von Körperhöhlen, Infusionsgeräte, Inhalationsapparate, Kanülen, Katheter, Suspensorien, Trokare, medizinische Apparate und Instrumente, medizinische Führungsdrähte, urologische Apparate und Instrumente, veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Messkatheter für verschiedene medizinische Parameter, chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate sowie medizinische Geräte für die Messung (quantitativ und qualitativ) von Harnbestandteilen sowie deren Teile; Bestandteile und Zubehör der vorbezeichneten Waren soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Klammern, Beutel für medizinische Flüssigkeiten, Pumpen, Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen, Stopfen, Schläuche, Stents, Adaptoren, Verbindungsstücke, Anschlüsse, Geräte für die Messung (quantitativ und qualitativ) von Harnbestandteilen und Zubehör hierzu, nämlich Behälter zum Sammeln von Urin, Urinuntersuchungsbecher, Saugschläuche, Reagenzien zur Durchführung der Messungen, urologische Apparate und Instrumente; Ureterschienen, Katheter, insbesondere Ballon-, Ureter-, Suprapubische-, Dilations- und Harnröhrenkatheter; Nephrostomie-Sets, insbesondere bestehend aus Punktionsnadeln und Lunderquist-Drähten; Dilatoren, Drähte und Nadeln (für medizinische Zwecke), Biopsiegeräte und medizinische Verbrauchsmaterialien, soweit in Klasse 10 enthalten, physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte für ärztliche und medizinisch Zwecke, insbesondere zum Messen der Dichte von Flüssigkeiten und zum Auffinden und Identifizieren von Bestandteilen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 10 enthalten
17 Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Rohren, Schläuchen, Blöcken, Stäben, Profilen und Formteilen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Schläuche, nicht aus Metall, Schläuche und Formteile aus polymeren, elastomeren Materialien (Halbfabrikate), vorgenannte Waren soweit in Klasse 17 enthalten
44 Dienstleistungen und Serviceleistungen im medizinischen Bereich, nämlich Dienstleistungen einer Kurklinik, Dienstleistungen eines Apothekers, Dienstleistungen eines Arztes, Dienstleistungen eines medizinischen Labors, Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums, Dienstleistungen eines Tierarztes, Durchführung medizinischer und klinischer Studien, therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung, vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 44 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2015 201520118366 5f Löschung, Marke geloescht
05. August 2009 200900270569 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2005 200503338224 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2004 200403214301 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 2004 200403214507 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304373575