WC-Geist

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke WC-Geist wurde als Wortmarke am 28.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304371122
Registernummer 30437112
Anmeldedatum 28. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 22. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


22587 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Gerät zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Sprache, nämlich mit einem bewegungsgesteuerten Ein- und Ausschalter versehenem Sprach- und/oder Musikmodul und mit Haltemitteln zum Anbringen an bewegbaren Teilen, insbesondere an Toilettendeckeln und Toilettensitzbrettern; Sprachmodul, soweit in Klasse 9 enthalten, in Form eines Geistes zur Anbringung an einen Toilettendeckel oder Toilettensitzbrett
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Pappe, Karton und Kunststoff bedruckt und unbedruckt, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520107455 5f Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 2014 201400457613 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2012 201200003508 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2004 200403160479 Eintragung, Marke eingetragen
22. September 2004 200403160642 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304371122