Betten Rid

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Betten Rid wurde als Wortmarke am 25.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: Heute

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304367907
Registernummer 30436790
Internationale Marke Nr. IR844006, 11. Juli 2024
Anmeldedatum 25. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 17. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2034

Markeninhaber


80331 München
DE

Waren und Dienstleistungen

20 Bettgestelle, Bettrahmen, Matratzen, Wasserbetten, Kissen, einschließlich Sofakissen, Plumeaus, Oberbetten, Bettunterkissen; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Bilderleisten und Rahmen, Spiegel, Windspiele, Schirmständer, Zeitungsständer und Zeitungshalter, Blumenständer, Blumentische, Ständer für Blumentöpfe, Büsten, Statuen, Statuetten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Dekorationsartikel, insbesondere Dekorationsartikel für Nahrungsmittel und Wanddekorationsartikel, nicht aus textilem Material, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Dosen, Kästen und Kisten, nicht aus Metall, insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Verschlusskappen, Verschlüsse für Behälter, Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen, nicht aus Metall, Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenkästen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, versilbertes Glas, Kleiderpuppen, Korbwaren und Körbe, nicht aus Metall, Kunsttischlerartikel, Mobiles, Muschelschalen, Rattan, Strohgeflechte, Stickrahmen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Blumen- und Pflanzenhalter, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, nicht aus Papier, Büsten, Statuen, Statuetten, Figuren und Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Butterdosen, Butterglocken, Puderdosen, Seifendosen, Keksdosen, Teedosen, Zuckerdosen, Schalen, insbesondere Obstschalen und Seifenschalen, Salatschüsseln, Suppenschüsseln, Salzstreuer und -fässer, nicht aus Edelmetall, Essig- und Ölkännchen und -ständer, nicht aus Edelmetall, Flaschen, Flakons, nicht aus Edelmetall, Flaschenöffner, Flaschenwärmer, Formen, Tafelgeschirr, Tafelservice und Teeservice, nicht aus Edelmetall, Küchen- und Kochgeschirr, emailliertes Glas, Spiegelglas, Gläser und Glaswaren, auch bemalt, Glaskugeln, Glasmosaiken, Kammetuis, Karaffen, Krüge und Kannen, auch Teekannen, nicht aus Edelmetall, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall, Picknickkoffer, chinesische Porzellanwaren, Seifenspender, Toilettenecessaires, Töpfe, Töpferwaren, Trinkgefäße, einschließlich Trinkgläser, Tassen und Untertassen, nicht aus Edelmetall, Vasen, nicht aus Edelmetall
22 Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen; Wollflocken, Bettfedern, Daunen; synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen
24 Bettwäsche, Tischwäsche nicht aus Papier, Textilservietten, Deckenbezüge, Kissenbezüge; Unterbetten, Bettdecken, Steppdecken, Daunendecken, Wolldecken, Trikotdecken; Textilhandtücher, Badetücher; Vorhänge, Stores, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff, Scheibengardinen; Textilstoffe jeder Art, Inletts, Drell; Bettüberdecken und Tagesdecken; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gläsertücher, Platzdeckchen aus Textilstoffen, Tischläufer
25 Unterkleidung, Unterwäsche, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Bademäntel, Baby- und Kinderbekleidung
27 Bettumrandungen, nämlich Bettvorleger, Badezimmerteppiche, Bodenbeläge auf Textil- oder synthetischer Fasergrundlage

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202300222500 4 Verlängerung, Verlaengert
04. September 2014 201300215068 4 Verlängerung, Verlaengert
04. September 2014 201400333744 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. Juni 2009 200900178038 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2004 200403157726 Eintragung, Marke eingetragen
17. September 2004 200403157916 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304367907